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Benzin, Gas oder Strom – es gibt wohl
niemanden, der nicht im Portemonnaie spürt, wie rasant die
Energiepreise steigen. Gleichzeitig vergrößert sich in
schwindelerregendem Tempo der Energiebedarf der Welt, während
die fossilen Energiereserven unaufhaltsam schwinden. Die Fakten
sind in fast allen Köpfen – nur die Politik schaut
tatenlos zu? Das eben nicht!
Wir Sozialdemokraten sind der Überzeugung, dass der Ausweg aus
dem Kreislauf nur über die Verringerung des Energieverbrauchs
und den Umstieg auf Erneuerbare Energien führen kann. Genau in
diesen beiden Bereichen ist während der Zeit der
rot-grünen Regierungskoalition viel und Grundlegendes auf den
Weg gebracht worden, was die SPD in der Großen Koalition -
auch gegen den Widerstand der Union - bislang bewahren konnte. Dazu
gehört als ganz wichtiges Standbein der Ausstieg aus der
Atomenergie, der nicht aus einer Laune heraus beschlossen wurde,
sondern weil mit dem Betrieb von Atomkraftwerken enorme Risiken
verbunden sind. Weltweit kommt es jeden Tag zu Fehlfunktionen und
Unfällen – auch in Atomkraftwerken neueren Typs. Die
Risiken sind seit dem 11. September 2001 noch größer
geworden – und bislang ist das Problem der Endlagerung
weltweit noch nirgends gelöst.
Würden wir dennoch weiter auf Atomkraft setzen, wäre
unser Energieproblem trotzdem nicht gelöst. Die Energiepreise
sinken nicht durch längere Laufzeiten der Atomkraftwerke, denn
sie werden vor allem dadurch bestimmt, dass vier große
Energieunternehmen den Strommarkt zu 80 Prozent beherrschen und
durch ihr Quasi-Monopol die Preise diktieren. Atomstrom ist nicht
billiger als andere Energiequellen, im Gegenteil: Strom aus einem
modernen Atomkraftwerk ist pro Kilowattstunde deutlich teurer wie
bei einem Kohle- oder Gaskraftwerk, wenn man die
zwangsläufigen Kosten für eine Endlagerung des
Atommülls einbezieht. Dieser Punkt wird von interessierter
Seite gern verschwiegen.
Atomkraft macht uns nicht unabhängig von Öl, allenfalls
abhängig von den ebenfalls begrenzten Uranvorräten, deren
Abbau im Übrigen zu schweren Grundwasserbelastungen und
gesundheitsschädlichen Staubbelastungen führt. Die
Atomkraft schönzureden bedeutet einen gefährlichen
Rückschritt, dem wir Sozialdemokraten uns auch in Zukunft mit
aller Kraft widersetzen werden.
Mit dem Atomausstieg verbunden war und ist eine engagierte
Offensive für die Weiterentwicklung und den Ausbau der
erneuerbaren Energien. Heute sind wir führend beim Ausbau der
Ökoenergie, die uns von Energieimporten unabhängig macht.
Aufgrund der Erneuerbaren Energien konnten wir im vergangenen Jahr
auf Energieimporte in Höhe von 4,3 Milliarden Euro verzichten.
Vielen in unserer Region ist diese Zukunftstechnologie vertraut.
Niedersachsen gehört zu den führenden
Windenergie-Regionen der Welt. Eine gewichtige Rolle spielt u. a.
der Raum Cuxhaven mit der dort entstandenen Offshore-Industrie.
Schon heute arbeiten im Bereich der Erneuerbaren Energien 250.000
Menschen. In der gesamten Atomwirtschaft gibt es nur 38.000 Jobs.
Auch hier also weisen alle Zeichen der Vernunft auf den von
Rot-Grün eingeschlagenen Weg.
Von diesen grundsätzlichen Vorgaben zur weiteren Entwicklung
auf dem Energiesektor abgesehen, kann die Politik aktuell kaum auf
die Weltmarktpreise Einfluss nehmen. Aber sie kann dabei helfen,
dass die Kosten für jeden Einzelnen sinken – und sie tut
es z.B. durch die Förderung der energetischen Sanierung von
Häusern. Wer sein Haus besser isoliert, bekommt dafür
Zuschüsse vom Staat und spart zusätzlich bei den
Heizkosten. Politik sieht also im großen wie im kleinen Rahmen
nicht tatenlos zu, sondern handelt innerhalb ihren
Möglichkeiten effektiv und weitsichtig. Damit das so bleibt,
braucht unser Land eine starke SPD!
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