Kommentar Niederelbe-Zeitung:

Solider Grundstock

Liebe Hadelner,

kaum haben wir uns einmal umgedreht, schon sind wir wieder auf dem Sprung. Ich hoffe, Sie blicken relativ zufrieden auf das ausklingende Jahr, das Ihnen vermutlich der Vielfalt des Lebens entsprechend neben Höhen auch Tiefen zu bieten hatte. Auch ich blicke nicht zurück im Zorn, wenngleich es in diesem Jahr politisch - wie heißt es doch so schön - einige „Kröten zu schlucken“ gab. Tatsächlich sind seit Mai des Jahres durch den kurzen, aber extrem harten Wahlkampf und die der Wahl folgenden langen Koalitionsverhandlungen viele politisch notwendige Entscheidungen aufgeschoben worden. Insgesamt ist nicht viel beschickt worden. Ich für meinen Teil bin aber optimistisch, dass wir nun, nachdem die Arbeitsfähigkeit von Regierung und Parlament hergestellt sind, mit und in der Großen Koalition effektiv und ohne uns in Streitereien zu verzetteln arbeiten werden. Schon jetzt sind für das kommende Jahr in diesem Sinne gute erste Weichen gestellt: Dank des engagierten Einsatzes unseres Vizekanzlers Franz Müntefering konnte z.B. der Disput zwischen SPD und CDU in der Frage der kommunalen Finanzen schnell gelöst werden: Der Bund wird sich wie in diesem Jahr auch im Jahr 2006 an den Wohnkosten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) in Höhe von 29,1 Prozent beteiligen. Die Kommunen werden damit entlastet – ein schönes Geschenk gerade noch rechtzeitig zu Weihnachten.

Auch für den Erhalt der Arbeitnehmerrechte – einem Grundanliegen der SPD – konnten wir, dank Franz Müntefering Erfolge verbuchen. So bleibt z.B. die Steuerfreiheit der Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge erhalten. Viele Arbeitnehmer wie Krankenschwestern oder Busfahrer, die schon sorgenvoll in die Zukunft geblickt haben, können in dieser Frage aufatmen.

Scharf ins Visier genommen ist der grundsätzlich von allen Parteien für notwendig erachtete Subventionsabbau. So haben wir die Abschaffung der Eigenheimzulage bereits beschlossen und für die Zukunft Steuerstundungsmodelle unmöglich gemacht, die ihren Anlegern in der Anfangsphase hohe steuerliche Verluste zuweisen, also für die „Steuerakrobaten“ einzig und allein den Sinn haben, Steuern zu sparen.

Auch über den notwendigen Bürokratieabbau sind wir uns in der Großen Koalition einig. Hier werden wir im kommenden Jahr Schritt für Schritt und zügig voranschreiten.

Das wohl größte Arbeitsgebiet 2006 wird der Umbau unseres Gesundheitswesens, um – bildlich gesprochen – seine weitere Gesundung einzuleiten. Ich bin  optimistisch: Es  muss uns einfach gelingen, die richtige Diagnose zu stellen und die richtige Therapie zu verordnen - - ohne uns im Streit um Bürgerversicherung oder Kopfpauschale zu verzetteln.

Die Einigung im Zwist um das Arznei-Sparpaket, mit dem wir der Pharmaindustrie Grenzen setzen und die Arzneimittelkosten unter Kontrolle halten, ist die erste Hürde, die wir auf diesem Weg genommen haben. Die Arzneimittelpreise werden damit  von April 2006 an für zwei Jahre eingefroren. Oberstes Ziel war, auch künftig die Versorgung der Patienten mit geeigneten, bezahlbaren  Arzneimitteln zu gewährleisten. Und damit wären wir bei meinen ganz persönlichen Neujahrswünschen für Sie: Glück und Zufriedenheit sowie Erfolg und Freude wünsche ich Ihnen. Und: bleiben Sie gesund!