Kommentar Niederelbe-Zeitung:

Erfolg auf dem Arbeitsmarkt 

                                                                                                                        November 2007

Zugleich stieg die Zahl der Erwerbstätigen mit 39,71 Millionen auf einen neuen Höchststand. So viele Menschen waren seit der Wiedervereinigung noch nie erwerbstätig.

Die Arbeitslosenquote sank von 8,8 auf 8,4 Prozent. Die Langzeitarbeitslosigkeit ist im Vorjahresvergleich sogar um 23 Prozent zurückgegangen und auch die Lage für Arbeitslose, die über 50 Jahre alt sind, hat sich verbessert. Es gibt 300.000 ältere Arbeitslose weniger als vor einem Jahr.

Es war also richtig, die Bundesagentur für Arbeit zu einem modernen Dienstleister umzubauen und neue, aktivierende Instrumente der Arbeitsmarktpolitik einzuführen. Natürlich hat vor allem auch der konjunkturelle Aufschwung geholfen, der mühsam – durch die Agenda 2010 und die Solidarität aller – erarbeitet werden musste.

Zusätzliche aktuelle Hilfe für den Arbeitsmarkt könnten bald schon zwei Programme bringen, die Anfang Oktober begonnen haben. Mit dem Programm „Jobperspektiven“ erhalten 100.000 besonders schwer Vermittelbare die Chance, auf dem „sozialen Arbeitsmarkt“ dauerhafte sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu finden. Mit dem so genannten „Eingliederungs- und Qualifizierungszuschuss“ sollen schwer vermittelbare junge Menschen gefördert werden.

Dass die SPD ihre engagierte Arbeit für Arbeit, die seit ihrer Gründung zu ihren ureigensten Kernanliegen gehört, auch in der Großen Koalition fortsetzen und ihren Kurs halten konnte, liegt vor allen anderen an Franz Müntefering, der dafür gesorgt hat, dass der Aufschwung auch bei möglichst vielen Menschen im Land ankommt. Und dies wird weitergehen, auch mit unserem neuen Arbeitsminister Olaf Scholz. Denn ohne Zweifel sind weitere Anstrengungen nötig. Die gute Nachricht ist kein Grund, sich zufrieden zurückzulehnen.

Jetzt geht es vor allem um mehr Ausbildungsplätze, um die Förderung des Fachkräftenachwuchses, um Investitionen in die Infrastruktur – gerade auch im kommunalen Bereich – und um Anreize für private Investitionen ebenso wie für Haushalte als private Auftraggeber. Die Forschung muss gestärkt und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft unterstützt werden. Vor allem aus dem Binnenmarkt müssen mehr Impulse kommen. Das wird aber nur der Fall sein, wenn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder mehr Geld in der Tasche haben – und das heißt: Wir brauchen faire Löhne für gute Arbeit.

In der Großen Koalition ist es uns Sozialdemokraten bislang gelungen, unseren Partner von der Notwendigkeit manches Bausteines überzeugen zu können. Wir wollen, müssen und werden uns in diesem Sinne auch weiter stark machen für Arbeit, die gerecht entlohnt wird, die Teilhabe an den sozialen Sicherungssystemen voll ermöglicht, für Arbeit, die Anerkennung bietet, nicht krank macht, die erworbene Qualifikation nutzt und ausbaut, demokratische Teilhabe garantiert und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht.