Kommentar Niederelbe-Zeitung:

Oktober  2008

SPD: Klarer Kurs!

Gut aufgestellt für ein sozial gerechtes Deutschland – man spürt das befreite Durchatmen bei den Sozialdemokraten, nicht nur hier in Hadeln. Manchmal lässt sich ein gordischer Knoten tatsächlich nur mit einem Schlag lösen, auch wenn man dies bedauert. Das gilt auch für die Politik und das gilt auch für die Sozialdemokratie. In diesem Sinne bin ich überzeugt, dass wir mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering als Parteivorsitzenden die Weichen für die Zukunft richtig gestellt haben.
Dennoch bedaure ich sehr, dass Kurt Beck den Parteivorsitz abgegeben hat. Er hat in den vergangenen Monaten und in äußerst schwierigen Zeiten unglaublich für die SPD gekämpft und für vieles seinen Kopf hingehalten hat, auch wenn die Verantwortung dafür eigentlich woanders lag. Er hat menschlich extrem viel aushalten müssen, vieles, was kaum mehr zu ertragen war – wie viele andere bin ich ihm voller Respekt dankbar für seinen enormen Einsatz für unsere Partei.
Gleichzeitig weiß ich, dass wir Sozialdemokraten nach den harten und teils auch wirren Zeiten den Blick jetzt wieder nach vorne richten müssen. Das ist nicht nur wichtig für die Sozialdemokratie, das ist wichtig für unser Land. Häufig habe ich in den vergangenen Monaten schon Unkenrufe gehört, dass man die Sozialdemokratie schließlich und eigentlich gar nicht mehr brauche. Wer dies verbreitet, täuscht gewaltig – sich und andere. Ohne starke Sozialdemokratie würde unser Land Gefahr laufen, aus der Balance zu kippen.
Gerade heute: Bewegungen und Krisen entstehen global und fluten hemmungslos über die ganze Welt. Da brauchen wir nicht nur eine laute und kraftvolle Stimme für soziale Gerechtigkeit, sondern eine Führung, die klar erkennt, was möglich ist und was nicht und wie man mehr Möglichkeiten für soziale Gerechtigkeit schaffen kann. Dafür aber braucht man Erfahrung in der Politik, sowohl aus der Opposition heraus als auch in Regierungsverantwortung. Dafür stehen Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist nicht nur ein – auch im Ausland – überaus beliebter, geschätzter und sehr erfolgreicher Chefdiplomat, sondern ein Mann mit Mut und Durchsetzungskraft, der es mit Zähigkeit und Kreativität versteht, Lösungen auch für zunächst unlösbar erscheinende Probleme zu entwickeln. Er führte zum Beispiel damals die Verhandlungen zum Atomausstieg und auch die Gespräche über die Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter zum Erfolg.
Franz Müntefering, gern als „sozialdemokratisches Urgestein“ bezeichnet, ist sowohl ein Mann der klaren Worte als auch der klaren Handlungen, der weiß wo die Grenzen des sozial Möglichen aber auch des sozial Unmöglichen liegen. Auch deshalb hat er sich bis zuletzt als Arbeitsminister für Mindestlöhne so stark gemacht und wird das weiterhin tun.
Beide – Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering - stehen für die SPD und sind zugleich regierungserfahren – besser kann die Aufstellung der SPD nicht sein. Wir wissen: Ein soziales und gerechtes Deutschland ist heute nur möglich, wenn wir im internationalen Wettbewerb wirtschaftlich stark sind. Mit dem Spitzen-Duo und der bunten Kraft der Partei können wir wirkungsvoll dafür arbeiten – und das ist wichtig für unser Land!

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