Kommentar Niederelbe-Zeitung:

September 2006

Gute Wahl!

Freuen Sie sich auch auf die Kommunalwahl am 10. September? Freuen? Ja, ich freue mich richtig darauf! In den vergangenen Jahrzehnten war es häufig so, dass nicht nur Landtagswahlen, sondern selbst Kommunalwahlen von der Bundespolitik beeinflusst wurden und so die gute Arbeit unserer Kommunalpolitiker überdeckt wurde von Bundestrends oder auch nur von gerade auf Bundesebene kontrovers diskutierten Fragen, die manchmal nicht einmal die geringste Verbindung zur Politik vor Ort hatten. Manchmal war es geradezu „gemein“, wie Kommunalpolitiker für etwas „abgestraft“ wurden, das sie überhaupt nicht zu verantworten hatten, ja noch nicht einmal beeinflussen konnten.

Die große Koalition in Berlin beschert uns nun aber eine fast friedliche Grundstimmung. Zwar wird im Bund zwischen SPD und CDU/CSU auch weiterhin um Kompromisse in politischen Fragen gerungen, sie werden aber zur Zeit nicht im Gegeneinander, sondern in einem grundsätzlichen Gefühl des gemeinsamen Bemühens ausgehandelt.

Davon profitieren nun die Kommunalwahlen in Niedersachsen. Endlich ist der Blick einmal offen und ungehemmt auf die Arbeit in den Kommunen freigegeben. Das freut mich für unsere Kommunalpolitiker, die gute engagierte Arbeit machen - auch und besonders im Raum Hadeln! Hier - das darf ich als Sozialdemokratin an dieser Stelle sicher begeistert feststellen – ergänzen sich zumindest in den Reihen der SPD auch wunderbar Jung und Älter zu tollen Teams, in denen Erfahrung und jugendliche Antriebslust zusammenfließen. In solch Konstellationen lassen sich die Probleme tatsächlich gut anpacken: man weiß, wie man es macht, und hat die nötige Power dazu!

Das macht doch Lust zur Wahl zu gehen und sich die Arbeit und die Positionen der Kommunalpolitikerinnen und –politiker vor dem 10. September noch einmal genau anzuschauen. Guten Einblick kann man z. B. über die Websites der Kommunalpolitiker und Parteien vor Ort erhalten, die sich z. T. unglaublich viel Mühe gegeben haben, diese Seiten im Internet informativ und attraktiv zu gestalten. Auch inhaltlich lohnt sich der Blick darauf – wie natürlich auch die Gespräche mit den Politikerinnen und Politikern vor Ort lohnen. Zumal: Ob es um die Einrichtung von Kinderkrippen und / oder Betreuungsangebote für ältere Kinder, um das Angebot für den Tourismus oder um Gemeinde- und Stadtentwicklung geht – die kommunalpolitischen Fragen sind immer ganz dicht dran am Alltag der Menschen in unserer Region. Kommunalpolitische Entscheidungen wirken viel direkter auf unser tägliches Leben als manche bundespolitische Entscheidung – was nicht wundert, denn hier geht es um Entscheidungen über das Geschehen vor Ort!

Dass es dabei dann doch auch immer wieder enge Bezüge zur Bundespolitik gibt, zeigt z. B. der geradezu spannende politische Einsatz in der Frage der von Hamburg gewünschten Elbvertiefung, bei der – innerhalb der SPD – das Zusammenspiel der Kommunalpolitik mit der Landes- und Bundespolitik einfach grandios gut funktioniert. Ein weiteres Beispiel ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die nur in einem gemeinsamen Einsatz - auf kommunalpolitischer und landes- und bundespolitischer Ebene - Erfolg haben kann.

Die Politik vor Ort ist hautnah und spannend und macht Lust auf mehr, also: wählen gehen und noch besser – einsteigen und mitmachen!

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