Küstengang: im engen Informationsaustausch mit Betriebsräten von der Küste

Auf Einladung der SPD-Küstengang kamen zahlreiche Betriebsräte von der Küste aus den Branchen Schiffbau, Schifffahrt, Luft- und Raumfahrt nach Berlin, um gemeinsam mit den sozialdemokratischen Küstenabgeordneten unter anderem über die unterschiedlichen Problemlagen in den Betrieben zu diskutieren.

Die breite Themenpalette zog sich von Rohstoffpreisen, Dollarschwäche und „Goldener Aktie“ bis hin zur Zahlungsmoral der Griechen gegenüber der Werftindustrie.

Andrea Nahles, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Sprecherin der AG Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, stand den Betriebsräten zu Fragen der Leiharbeit und Altersteilzeit Rede und Antwort. Besonders die Frage der stetig wachsenden Zahl von Leiharbeit und Werksverträgen und der nicht zu vernachlässigenden Verdrängung regulärer Arbeitsplätze macht die Notwendigkeit von „equal-pay“ - gleicher Lohn für gleiche Arbeit – deutlich.

Garrelt Duin, Landesvorsitzender der SPD-Niedersachsen und industriepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erörterte mit den Betriebsräten unter anderem die aktuelle Lage bei Airbus, die geplante Ausgliederung der Werke Augsburg, Varel und Nordenham und betonte, dass die Kompetenz in allen Werken und die Wertschöpfung, die aus den Mitteln für Forschung und Entwicklung generiert wird, in Deutschland gehalten werden müsse. Die zivile Luftfahrt muss im Norden stark bleiben!

Mit den Betriebsräten von Hapag-Lloyd diskutierten die Sozialdemokraten die Situation der Beschäftigten in der Seeschifffahrt, die Notwendigkeit, die Attraktivität des Seemannsberufs zu stärken und im Besonderen den seit einigen Wochen andauernden geplanten Verkauf der Hapag-Lloyd durch die TUI.

Das Fazit für die SPD-Küstengang zog deren Lotsin, Dr. Margrit Wetzel: „ Bei einem Verkauf von Hapag-Lloyd würden wir sozialdemokratische Küsten-Abgeordnete das sog. „Hamburger Modell“ eindeutig favorisieren. Hapag-Lloyd ist beispielhaft, ist das deutsche „Flaggschiff“ für das Führen der deutschen Flagge. Es wär kein gutes Signal, wenn dieses erfolgreiche Unternehmen ins Ausland verkauft, möglicherweise unter fremde Flagge verbracht wird.“

Sehr klar wurde der Wunsch formuliert, dass die Gewährung der Tonnagesteuer in Deutschland den neuen Leitlinien der EU von 2004 angepasst und entsprechend mit einer Flaggenbindung versehen werden sollte.