Jetzt auch mehrere Rollstuhlfahrer in Linienbussen |
Wetzel: Ein wichtiger Schritt für die Mobilität aller Bürger |
| Juli 2008 |
| „Rollstuhlfahrer haben
das Recht auf eine barrierefreie und sichere Beförderung in
Bussen und Bahnen. Dazu gehört auch, dass der Zugang von
Rollstuhlfahrern zu Bussen nicht zahlenmäßig begrenzt
werden darf. Die Politik hat hier schnell und effizient neue und
praxisgerechte Lösungen für die
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) gefunden. Nun
können auch mehrere Rollstuhlnutzer in Stadtbussen
befördert werden“, kann die Wahlkreisabgeordnete Margrit
Wetzel mit großer Freude und Genugtuung berichten. Die
Änderungen in der StVZO bringen nun Rechtsicherheit sowohl
für die Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer, als auch für
die Verkehrsunternehmen, die diese Entwicklung sehr
begrüßen.
Seit Juni gilt die geänderte StVZO, die eine zahlenmäßig begrenzte Beförderung der Rollstuhlnutzer in Linienbussen aufhebt. Der Bundesrat hat der vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagenen Änderung des § 34a der StVZO zugestimmt. Dazu bemerkt die Verkehrpolitikerin Dr. Margrit Wetzel abschließend: „Nach geltendem EU-Recht sollen behinderte Menschen barrierefrei in Europa unterwegs sein können. Mit den neuen Regelungen, die gemeinsam mit Behindertenverbänden erarbeitet wurden, nehmen wir in Deutschland erneut eine Führungsposition in Europa ein. Dies ist ein wichtiger Schritt für Mobilität und Teilhabe aller Bürger am öffentlichen Nahverkehr.“ |