Attraktive Rahmenbedingungen für den Mittelstand |
| November 2001 |
Dr. Margrit Wetzel: Förderung des Mittelstandes greift auf vielen Ebenen |
| Mehr als 3 Millionen kleine
und mittlere Unternehmen und Selbständige prägen das Bild
der deutschen Wirtschaft: 70 Prozent der Arbeits- und 80 Prozent
der Ausbildungsplätze sind hier zu finden, rund 57 Prozent der
Wertschöpfung wird von ihnen erbracht. Den kleinen und
mittleren Unternehmen kommt damit in Deutschland eine wesentliche
Rolle für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung zu.
Sie bilden die Basis der deutschen Wirtschaft, eine Basis, die
gerade in Krisenzeiten weltweiter Konjunkturschwäche und
Verunsicherung besonders gefordert ist. Deshalb sind die Förderung der Leistungsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen und Selbständigen und die Unterstützung von Existenzgründungen zentrale Ziele unserer Wirtschaftspolitik. Wir haben dies schon kurz nach Regierungsantritt mit kurz- und mittelfristig wirkenden Maßnahmen unterstrichen. So sind die mittelständischen Unternehmen neben den Arbeitnehmern die Hauptgewinner unserer Steuerpolitik. Um rund 30 Milliarden Mark werden sie bis zum Jahr 2005 entlastet. Unser Maßnahmenpaket beschert ihnen z.B. das stufenweise Sinken des Einkommensteuersatzes von 25,9 Prozent (1998) auf 15 Prozent (2005). Gleichzeitig wird der Grundfreibetrag von 12.300 Mark (1998) auf 15.000 Mark (2005) erhöht und der Spitzensteuersatz von 53 Prozent auf 42 Prozent gesenkt. Personenunternehmen werden zusätzlich dadurch entlastet, dass sie faktisch von der Gewerbesteuer freigestellt werden, weil sie ihre gezahlte Gewerbesteuer pauschaliert auf die Einkommensteuer anrechnen lassen können. Gewinne von Kapitalgesellschaften werden seit dem 1. Januar dieses Jahres nur noch mit 25 Prozent besteuert - das ist der niedrigste Satz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland! Mit unserer Steuerreform haben wir nach vielen Jahren des Desinteresses erreicht, dass Auslandsinvestitionen in Deutschland wieder attraktiv sind. Die Zahlen belegen dies eindrucksvoll. Auf der anderen Seite haben wir zur Förderung des - in der Regel personalintensiv produzierenden - Mittelstandes und zur Schaffung von Arbeitsplätzen die Lohnnebenkosten verringert, indem wir den Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung gesenkt haben. Weitere erfolgreich wirkende Mosaiksteinen unseres Mittelstands- und Beschäftigungsprogramms waren und sind u.a. die Abschaffung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung. Damit haben wir die drohenden Benachteiligungen deutscher mittelständischer Unternehmen gegenüber ausländischen Anbietern vor allem im Internet beseitigt. Auch das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen gehört dazu. Hier sind wir einem Problem entgegengetreten, unter dem vor allem das Handwerk und Betriebe leiden, die in großem Umfang Vorleistungen durch Materiallieferungen und Arbeitsleistungen erbringen. Unsere Zukunft verlangt kein vorschnelles, sondern überlegtes Handeln auch mit mittel- und langfristigen Perspektiven. Damit haben wir attraktive und stabile Rahmenbedingungen gesetzt, um positive Impulse für unsere Wirtschaft und den Arbeitsmarkt auszulösen. |