Stärkung des ÖPNV durch Transparenz |
Margrit Wetzel begrüßt Änderungen des Regionalisierungsgesetzes |
| Januar 2008 |
| „Die gesetzliche
Neuregelung, die die Bundesländer verpflichtet, die Verwendung
von Bundesmitteln für den öffentlichen Personennahverkehr
zukünftig nach einheitlichen Kriterien transparent zu machen,
halte ich für sehr sinnvoll, da dies einen wichtigen Beitrag
zur Zukunftssicherung des ÖPNV darstellt“, ist sich
Verkehrspolitikerin Margrit Wetzel sicher.
Im Jahr 2008 erhalten die Länder 6,675 Milliarden € für den ÖPNV, das sind rund 35 Millionen € weniger als 2007. Mit dem aktuellen Regionalisierungsgesetz hat der Bund die Kürzungen nun abgemildert: Die Förderung soll ab 2009 um 1, 5 % steigen. Im Jahre 2014 ist eine erneute Überprüfung der Höhe der Bundesmittel nun gesetzlich festgelegt. „ Das sichert die Planungssicherheit der Länder ganz entscheidend“, verdeutlich Margrit Wetzel, die aber auch darauf hinweist, dass sich die Länder ihrer Verantwortung stellen müssen, die Mehreinnahmen, die sie durch die Mehrwertsteuererhöhung erhalten haben, sinnvoll für den ÖPNV einzusetzen. „Die neue S-Bahn Verbindung Stade-Hamburg und der Metronom, der nun zwischen Cuxhaven und Hamburg verkehrt, werden gut angenommen und sind ein gutes Beispiel, dass ein guter und leistungsfähiger ÖPNV von den Menschen sehr gerne genutzt wird und durchaus mit dem Auto konkurrieren kann“, verweist Wetzel in dem Zusammenhang auf die positive Entwicklung des ÖPNV in der Region. |