Öffentlich-Private-Partnerschaften beschleunigen Ausbau der Infrastruktur |
| Margrit Wetzel: „Wichtiger Schritt zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland und Chance für die A 22“ |
| Juli 2005 |
| „Ich bin
außerordentlich froh, dass der Bundesrat in seiner Sitzung am
Freitag unserem im Bundestag verabschiedeten
ÖPP-Beschleunigungs-Gesetz zugestimmt hat. So ist unser
Projekt zur Stärkung Öffentlich-Privater-Partnerschaften
zu einem guten Ende gekommen und ein wichtiger Beitrag zur
Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland geleistet
– u. a. auch für unsere Region, denn die A 22 ist davon
betroffen“ weiß die Verkehrspolitikerin Dr. Margrit
Wetzel, die in der SPD-Fraktion die verkehrsrelevante
Kompetenzarbeitsgruppe geleitet hat. „Wenn man lange selbst an der Erarbeitung eines Gesetzes teilnimmt, das dann gerade noch rechtzeitig von der Regierungskoalition eingebracht werden konnte, schwingt da schon große Erleichterung mit – es ging dabei ja auch um die A 22 bei uns“ erklärt Wetzel. „Das ÖPP-Konzept geht über die Frage neuer Finanzierungsmodelle, also der Mobilisierung privaten Kapitals für öffentliche Infrastruktur, deutlich hinaus. Der Reiz liegt vor allem auch in der Beschleunigung der Vorhaben und der deutlich höheren Effizienz. Ein ganz neuer Weg zur Realisierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen ist damit eingeschlagen“, so die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. |