OU Scheeßel im Weiteren Bedarf |
Juni 2004 |
Das Schreiben der Gemeinde
Scheeßel, das am Morgen des Abstimmungstags über den
Bundesverkehrswegeplan eintraf, konnte auch als last-minute-Aktion
nichts mehr ändern: Scheeßel bleibt im Weiteren Bedarf.
Eine Änderung der Einstufung hätte eine Ausweitung des
Finanzvolumens für Niedersachsen erfordert. Dies war –
auch angesichts der fehlenden Investitionsmittel durch die
„Koch-Steinbrück-Kürzungen“ –
ausgeschlossen. Alternativ hätte ein anderes Projekt in
Niedersachsen aufgegeben werden müssen. Keine Fraktion hat
entsprechende Vorschläge eingebracht.
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