Wer hat die Pendlerpauschale eigentlich wirklich abgeschafft?

Wetzel: CSU leidet beim Thema Pendlerpauschale an Gedächtnisverlust

Besonders bei einem Thema, das wie die Pendlerpauschale die Portmonees von vielen berührt, geht die Diskussion manchmal hoch her. Wenn dann – wie in Bayern im September – noch Landtagswahlen anstehen, kommt es bei einigen Beteiligten auch mal zu einem völligen Gedächtnisverlust.

Dazu weiß die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel zu berichten:  „Besonders beim populistischen Getrampel der CSU vor einer Landtagswahl sollte man genau hinschauen, wer sich seinerzeit  für die Streichung der Pendlerpauschale eingesetzt hat. Bei der CSU ist immer interessant, dass sie so tut, als hätte sie mit den schwierigen Entscheidungen in Berlin nichts zu tun, um dann in Bayern vor ihren Wählern zu glänzen. Aber Fakt ist:  Es waren CDU und CSU, die sich für eine Kürzung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer stark gemacht haben. Letztlich haben sie sich damit auch durchgesetzt, mussten uns Sozialdemokraten aber im Gegenzug die Steuerfreiheit von Nacht-, Schicht- und Sonntagsarbeit zubilligen.  Damit“, so die Sozialdemokratin weiter, „hat sich ein weiteren Mal gezeigt, wer in der Koalition die verlässliche Politik für eine soziale Gerechtigkeit für alle Bürger macht und wer nur Schönwetterpolitik mit falschen Versprechungen und Augenwischerei  vor den Wahlen macht.“