Prassen beim Süderelbefonds, knausern beim Schlickfonds |
Wetzel kritisiert ungleiche Finanzausstattung der Kompensationszahlungen für wichtige Hamburger Infrastrukturprojekte |
| September 2008 |
| „Während Hamburg
bereit ist für die Ortsumfahrung Finkenwerder und die A26 auf
Hamburger Gebiet den betroffenen Obstbauern 42 Mio. € an
Kompensation zu bezahlen, ist der Elbefonds - für die von
zunehmender Verschlickung seit der letzten der Elbvertiefung
betroffenen Sportboothäfen an der Niederelbe - der Hansestadt
nur 10 Mio. € wert“, stellt die Elbvertiefungsgegnerin
Margrit Wetzel beim betrachten der Zahlen mit Verwunderung
fest. Die 42 Mio. € Kompensation für Flächen der geplanten Ortsumgehung Finkenwerder sowie der A26 auf Hamburger Gebiet schlüsseln sich im dafür eingerichteten Süderelbefonds wie folgt auf: 19,5 Mio. € für Flächenerwerb und 22,5 Mio. € für Maßnahmen der Wasserwirtschaft. Hierunter fallen unter anderem Investitionen für die Frostberegnung im Hamburger Teil des Alten Landes sowie in die Sanierung und Entschlickung des von der Elbe künstlich abgetrennten Flussarms der Alten Süderelbe. Der Fond für die kleinen Sportboothäfen entlang der Niederelbe wird dagegen nur aufgelegt, wenn eine erneute Elbvertiefung realisiert wird. Die Schäden der letzten Elbvertiefungen sind damit noch nicht einmal ansatzweise beglichen und das Geld aus dem Fonds wird kaum ausreichen, um alle Häfen dem Bedarf entsprechend auszubaggern. „Hamburg gibt seinen Obstbauern Millionen für die Frostschutzberegnung, während deren Altländer Kollegen befürchten müssen, dass das zur Beregnung eingesetzte Wasser durch eine weitere Elbvertiefung zu salzig wird. Das ist an Zynismus wirklich kaum noch zu toppen“, empört sich die Horneburger Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel. „Ich hoffe inständig, dass sich die Verantwortlichen auf Landes- und Landkreisebene diese Zahlen zu Gemüte führen und dann entsprechend energisch verhandeln. Mit Brotkrumen vom Betteltisch kann man sich nicht abspeisen lassen, wenn Hamburg sich auf seinem Stadtgebiet derart generös zeigt “, ist die Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel überzeugt. |