Bahnquerung Hemmoor auf gutem Weg

September 2004

Deutsche Bahn legt 2. Zwischenbericht zur Bahnquerung pünktlich vor!

“Im Zusammenhang mit der Bahnquerung Hemmoor stehe ich mit der Bahn in ständigem Kontakt. Das trägt Früchte“, berichtet die SPD-Verkehrspolitikerin Dr. Margrit Wetzel ganz aktuell. „Die Planungen für den Bahnhofsumbau und die Bahnquerung wurden wieder aufgenommen. Die Kostenaufteilungen und der Terminplan befinden sich noch in der Abstimmung, diese soll aber innerhalb der nächsten Wochen abgeschlossen sein. Nach wie vor gehen die Verantwortlichen der Bahn davon aus, dass der Baubeginn bei den Umfeldmaßnahmen noch in diesem Jahr erfolgen kann.“ Die Bahn hatte das Projekt aus angeblichen „Geldmangel“ gestoppt. „Diese Begründung war absolut fadenscheinig,“ erläutert Margrit Wetzel. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages wird in der nächsten Woche ein Gespräch mit Bundesminister Stolpe und Bahnchef Mehdorn führen. „Wir sind alle mehr als ärgerlich über die aktuelle Geschäftspolitik von Herrn Mehdorn. Es geht einfach nicht, dass der Bund ordnungsgemäß die Haushaltsmittel freigibt, die Bahn sie aber nicht abruft, damit Herr Mehdorn den Eindruck erwecken kann, die Eigenkapitalbasis der Bahn sei solide – nur um den von ihm gewollten Börsengang zu stützen. Wir haben zufrieden registriert, dass Herr Mehdorn sein Ziel – Börsengang 2006 – aufgegeben hat. So etwas muss solide vorbereitet sein. Preiserhöhungen für die Kunden und fehlende Investitionen ins Netz erzeugen das Gegenteil. Der Bahnchef wird sich rechtfertigen müssen, warum er einen „qualifizierten Ausgabenstopp“ angeordnet hat und gleichzeitig den Eindruck erweckt, der Bund stelle keine Mittel bereit. Die Signale für die Bahnquerung Hemmoor stehen auf grün.“

 

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