Wann kümmert sich Herr Sander endlich um die Schlickfalle?

Wetzel beklagt Tiefschlaf im niedersächsischen Umweltministerium  an Gedächtnisverlust

Mai  2008
„Ich bin wirklich fassungslos“, so die Horneburger Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel zu der Nachricht aus dem niedersächsischen Umweltministerium, dass die Unterlagen zur so genannten Schlickfalle in der Elbe vor Jork erst in der Woche nach Pfingsten in Niedersachsen eintreffen werden.

Anfang April war bekannt geworden, dass Hamburg vor der Elbinsel Hanskalbsand eine zwei Kilometer lange und zwei Meter tiefe Senke ausbaggern will, um den Hamburger Hafen vom stark gestiegen Sedimenteintrag zu entlasten. Wetzel hatte sich daraufhin an den niedersächsischen Umweltminister Sander gewandt und ihr Befremden darüber zum Ausdruck gebracht, dass sein Ministerium noch am prüfen sei, ob man überhaupt zuständig ist. Das Bundesverkehrsministerium hatte dagegen bekannt gegeben, dass bezüglich der Schlickfalle Gespräche mit den Ländern geführt worden seien und es dabei „positive Signale“ gegeben habe.

„ Es war schon eine Frechheit, dass man hier in der Region erst aus der Zeitung erfährt, was dort vor den Deichen in Jork geplant ist. Dass nun aber das niedersächsische Umweltministerium nach sechs Wochen immer noch keine Unterlagen vorliegen hat, ist an Schlafmützigkeit nicht mehr zu überbieten. Ich habe das Ministerium am 10. April in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass in dieser Sache Eile geboten ist, da die Bagger innerhalb kürzester Frist mit ihren Arbeiten beginnen sollen. Außerdem konnte ich der Presse vom 12. April entnehmen, dass die Unterlagen im niedersächsischen Umweltministerium angeblich doch schon vorliegen und man die Sache prüfe“, so Wetzel. Gleichlautend hatte sich Herr McAllister anlässlich des Altländer Blütenfestes in Jork in der letzten Woche geäußert.

„Auf Nachfrage teilt man mir heute mit, dass man die erforderlichen Unterlagen erst in der kommenden Woche erwarte. Ich frage mich, was dort für ein Chaos herrscht, wenn man noch nicht einmal klären kann, ob die betreffenden Unterlagen auch dort eingetroffen sind“, so Wetzel entrüstet. „Am schlimmsten ist aber, dass die Arbeiten demnächst beginnen sollen und Niedersachsen wohl möglich erst zu prüfen beginnt, wenn es schon zu spät ist. Wenn so die Strategie Niedersachsens zur Verhinderung der Elbvertiefung aussieht, dann „gute Nacht““, so die erklärte Elbvertiefungsgegnerin Margrit Wetzel.

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