Schlickfalle bleibt auf dem Prüfstand |
Wetzel zufrieden mit der Antwort aus niedersächsischem Umweltministerium: Maßnahmen sind reversibel |
| Mai 2008 |
| „Ich habe zwar etwas
länger auf eine Antwort warten müssen und war schockiert,
dass die wichtigen Unterlagen zur Schlickfalle – trotz
anderer Ankündigungen - erst nach Pfingsten im Ministerium
eingetroffen sind, aber die Antwort, die mir heute zugegangen ist,
enthält immerhin auch Positives“, erklärt die
Horneburger Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel zum
Antwortschreiben des niedersächsischem Umweltministers Sander
zur Schlickfalle.
Wetzel hatte sich an das Ministerium gewandt, nachdem Anfang April bekannt geworden war, dass vor Jork die so genannte Schlickfalle ausgebaggert würde. Da diese Maßnahme als Unterhaltungsbaggerei deklariert wurde, sei dafür formal kein extra Genehmigungsverfahren nötig. Der Antwort des Ministeriums ist nun zu entnehmen, dass es sich quasi um einen groß angelegten Versuch handle, die Maßnahmen aber reversibel seien. Wörtlich steht in dem Brief „Sollte sich ergeben, dass der Sedimentfang un-wirksam ist oder wider Erwarten erhebliche maßnahmenbedingte Auswirkungen auf Umwelt und menschliche Nutzung festgestellt werden, ist das Verfahren anzupassen oder der Betrieb des Sedimentfangs ganz einzustellen“. „Außerdem fordert Niedersachsen eine umfangreiche Beweissicherung, das ist sicherlich erstmal erfreulich. Ich gehe davon aus, dass man in Niedersachsen nun weiterhin einen wachsamen Blick auf die Angelegenheit hat. Einen Blankoscheck für eine unumkehrbare Maßnahme im Fluss gibt es aber erstmal nicht“, zeigt sich Elbvertiefungsgegnerin Margrit Wetzel vorerst zufrieden. |