Deutliches Signal für den Katastrophenschutz

Wetzel: 1,6 Mio. Euro mehr für THW!

Anlässlich der Beratungen zum Haushalt 2009 kann die Horneburger Abgeordnete Margrit Wetzel voller Genugtuung eine gute Nachricht für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz verkünden:

„Der Haushaltsausschuss hat sich einstimmig für die Erhöhung der Investitionsmittel des Technischen Hilfswerks (THW) um mehr als 1,6 Millionen Euro ausgesprochen. Damit stehen dem THW zusätzlich rund 240.000 Euro für den Erwerb von Fahrzeugen und 1,4 Millionen Euro für den Kauf von Geräten und Ausrüstungsgegenständen zur Verfügung. Besonders vor dem Hintergrund der verheerenden Elbhochwasser in unserer Region ist dies eine richtungweisende Entscheidung.“

Das CDU – geführte Bundesministerium des Innern (BMI) wollte mit seinem Haushaltsentwurf die Investitionsmittel um über fünf Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr senken, doch die SPD konnte sich erfolgreich für eine deutliche Aufstockung einsetzen.

„ Mit der Verabschiedung des Haushalts für das  Innenministerium setzen wir ein deutliches Signal für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Deutschland. Schon in den vergangenen Jahren konnten wir uns in den Haushaltsverhandlungen stets erfolgreich für den  Bevölkerungs- und Katastrophenschutz einsetzen: Während laut BMI-Planungen das THW im Rahmen der allgemeinen Stelleneinsparung in 2008 ursprünglich von 800 auf 700 Stellen reduziert werden sollte, konnten die Haushälter das hauptamtliche Personal von diesen pauschalen Stellenkürzungen ausnehmen. Wir Sozialdemokraten wissen, wie wichtig und wertvoll die gut ausgebildeten und hoch motivierten Mitarbeiter des THWs sind und werden uns auch in Zukunft für ihre Belange zum Schutz der Bevölkerung einsetzen“, so Margrit Wetzel abschließend.