Maßnahmenpaket regionale Wirtschaftsförderung

Wetzel setzt sich für den Elbe-Weser-Raum ein

September 2008

Mit Beschluss des Koordinierungsausschusses der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW) vom 05.09.2008 soll zum 01.10.2008 ein Maßnahmenpaket in Kraft treten, das den Bundesländern einen erheblich erweiterten Handlungsspielraum gibt, um den ländlichen Raum zu stärken.

„In der Politik muss man besonders dann hellwach sein, wenn es um die Verteilung von Fördergeldern geht. Für mich war es daher selbstverständlich, gleich beim niedersächsischen Wirtschaftsminister nachzuhaken und mich für unsere Region stark zu machen. Ich hoffe sehr, dass auch eine unionsgeführte Landesregierung die Weitsicht besitzt, die Potentiale in unserer Region richtig einzuschätzen und bei der Mittelvergabe zu berücksichtigen“, berichtet die Sozialdemokratin Margrit Wetzel von ihrem Einsatz für die Interessen der Region.

Das Maßnahmenpaket zur regionalen Wirtschaftsförderung beinhaltet auch eine  „Experimentierklausel“, die ein deutliches Mehr an Flexibilität bringen soll. Durch sie können die Bundesländer künftig bis zu 10 Mio. Euro pro Jahr flexibel für innovative Maßnahmen einsetzen. Auch sollen die regionsinternen Kräfte der ländlichen Regionen gestärkt werden. Den Regionen können von Seiten der Bundesländer Regionalbudgets in Höhe von bis zu 300.000 Euro pro Jahr zur eigenen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden.

Dazu die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel: „Wir haben im Elbe-Weser-Raum das Glück, in einer ländlich geprägten, aber hoch innovativen Region zu leben. Doch auch für uns bringt die Zukunft in einer globalisierten Welt eine Reihe von Herausforderungen, für die heute schon die Weichen gestellt werden sollten.“

Abschließend kündigt Margrit Wetzel an: „Eine innovative  und starke Elbe-Weser-Region ist nicht nur im niedersächsischen Interesse. Ich werde daher die Mittelverteilung aufmerksam verfolgen und mich auch weiterhin für unsere Region einsetzen.“ 

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