FORUM Deichsicherheit

9.12.2004

Fraktion vor Ort

Deichsicherheit als unabdingbare Voraussetzung für die geplante Fahrrinnenanpassung der Elbe

Stadtscheune Otterndorf
13.00 - 15.00 Uhr

Das Bundeskabinett will zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Nordseehäfen ihre see- und landseitige Anbindung fortentwickeln. Deshalb wurde die Hauptuntersuchung für die von Hamburg beantragte weitere Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe in Auftrag gegeben. Wenn der dabei erteilte ‚besondere naturschutzfachliche Planungsauftrag’ ein mit dem Bundesumweltminister gemeinsam festgestelltes positives Ergebnis hat, gilt das Vorhaben als in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen.

Die von den Ländern vorgebrachten Anforderungen - insbesondere die ökologischen Belange und die Deichsicherheit – sollen besonders berücksichtigt werden. Die Fahrrinne verläuft in weiten Bereichen ganz dicht am niedersächsischen Elbufer. Die Menschen in unserer Region haben große Sorge um die Standfestigkeit und Sicherheit der Deiche und weitere negative Auswirkungen, die einer möglichen Vertiefung und Verbreiterung der Fahrrinne folgen können.

Als SPD-Bundestagsfraktion nehmen wir diese Sorgen sehr ernst: Mitglieder der niedersächsischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag informieren sich deshalb vor Ort, besichtigen die vorhandenen Deichschäden und wollen gern mehr über Ihre Erfahrungen und Befürchtungen wissen. Wir laden Sie herzlich ein, mit den Bundestagsabgeordneten und den Fachreferenten zu diskutieren.