FORUM Tadschikistan

Vom 29. Januar bis 04. Februar - kurz vor den Parlamentswahlen - war ich auf Einladung der Friedrich-Ebert Stiftung zu Gesprächen mit Vertretern verschiedener Parteien und politischer Organisationen in Tadschikistan.

Meine Eindrücke und Erfahrungen habe ich in folgendem Bericht zusammengefasst:

Die Qual der Wahl

Mein Interesse an diesem fremden Land ist geweckt.
Tajikistan, kleinster zentralasiatischer GUS-Staat, zwischen Usbekistan, Kirgisistan und China, mit 1.200 km Grenze zu Afghanistan, vorwiegend Hochgebirge, ein Eldorado für Drogenschmuggler. Der größte Teil der 6,1 Mio Einwohner lebt in den Großstädten, der Hauptstadt Duschanbe, der Industriestadt Khujand oder in den fruchtbaren 7 % des Landes in den Tälern, z. B. im multiethnisch besiedelten Ferghanatal, der Kornkammer Zentralasiens.

Mittwochs und samstags fliegt die TajikAir aus München über Istanbul nach Duschanbe. Paris, London – alle Wege aus Europa nach Duschanbe führen über München. Die Tupolev ist rappelvoll, die Gepäckfächer werden nicht geschlossen, große Blechkisten rappeln durch die Pantry. Start in eine andere Welt. „500 US Dollar kostet bei uns eine Kandidatur für das Parlament, wer gewählt wird, erhält das Geld zurück, wer nicht gewählt wird, hat es verloren“, erklärt mein Gegenüber und fragt nach den deutschen Konditionen zur Wahl. Bis zum 31. Januar 2005 waren es noch 500 Dollar, bei 20 US Dollar durchschnittlichem Monatseinkommen schlicht unerschwinglich für politisch interessierte Normalbürger in Tajikistan. Trotz Schattenwirtschaft, die auf mindestens 50 % geschätzt wird. Trotz oder wegen der hohen Korruption. Trotz der schwarzen Rückführung russischer Rubel von den 1 bis 1,5 Mio Tajiken, meist jüngerer Männer, die in Russland arbeiten, weil sie in ihrem Land nach fünf Jahren Bürgerkrieg keine Arbeit finden.

Die Registrierung

Überhaupt – die Registrierung: Das Land verlassen darf ich nur, wenn ich vom Hotel die „Registrierung“ habe, 8 Dollar kostet der Stempel auf dem Formblatt, den ich erst bekomme, wenn nachgewiesen ist, dass die Rechnung bezahlt wurde. Auch die Pressefreiheit, von der Verfassung formal vorgesehen, steht und fällt mit der Registrierung.

Pressefreiheit

Wie sieht es mit dem Zugang zu Informationen aus? Vom Staatsapparat bekommen kritische Journalisten nichts. Gerüchte, Spekulationen, Vermutungen – aber die dürfen nicht gedruckt werden. Schriftlich gibt es nichts. Offiziell auch nicht.

Für eine unabhängige TV-Sendung bekommt Asiaplus keine Genehmigung, ein Rundfunksender wartet ebenfalls vergeblich. Asiaplus erscheint mit einer Auflage von 8.000 Exemplaren, 5000 davon bleiben als Abonnements im Raum Duschanbe. Abonnements regelt der Staat. Die 5000 Exemplare gehen also direkt an den Staatsapparat. 3 % der Haushalte haben ein Radio, 3,6 % ein TV-Gerät. Im Programm drehen sich langhaarige Tänzerinnen, dudeln herzergreifende Soaps oder prügeln sich harte Männer. Ob die Bewohner im Pamir überhaupt wissen, dass in ihrem Land Wahlen stattfinden? Eher wohl nicht.

Unter diesen Umständen ist es schon ein riesiger Fortschritt, dass es eine Zugangsquote für Mädchen aus Bergdörfern an die Universitäten des Landes gibt. Dass sie nicht ausgeschöpft wird, weil die Eltern weder Kleidung noch das Schul- oder Wohngeld für die Mädchen bezahlen können, spielt eine untergeordnete Rolle

Traditionelle Frauenrolle

Als ich erzähle, dass ich zwar Politikerin bin, aber Kinder groß gezogen und Eltern gepflegt habe, bekomme ich deutlich gespanntere Aufmerksamkeit. Auf die Frage, ob es in Deutschland Frauen gäbe, die ihre Kinder allein erziehen müssen, gebe ich ehrliche Antwort. Allerdings: Den tajikischen Frauen kommen die Männer „abhanden“, wenn sie in Russland arbeiten und Geld nach Hause schicken. Unsere Männer kommen uns meist „abhanden“, weil wir uns scheiden lassen. Ein Wort für „Scheidung“ gibt es im Tajikischen offenbar nicht. „Scheidungsrate“ bringt meinen bemühten, jungen, deutschlanderfahrenen Dolmetscher in gewisse Übersetzungsschwierigkeiten.

Tajikische Männer versorgen ihre Frau/en mit Wohnung, Kleidung, Nahrund und Liebe. Wenn alle vier Voraussetzungen ausreichend vorhanden sind, gibt es neben der privilegierten Hauptfrau noch einige Nebenfrauen. Der gesellschaftliche Status der vierten Nebenfrau ist immer noch höher als der einer Frau „ohne Mann“. Sie haben durchschnittlich fünf bis sieben Kinder, keine Hilfsmittel im Haushalt, kein sauberes Wasser, keinen Strom, kein Gas, jedenfalls nicht so, wie wir es kennen. Damit haben sie Arbeit, viel Arbeit in ihrem Haushalt und mit den Kindern.

49,8 % der Bevölkerung ist männlich, 50,2 % weiblich. Wie kann das funktionieren mit der Polygamie? So viel Frauenüberschuss ist das ja nicht. Offenbar werden die allein gebliebenen Migranten-Frauen von den daheim gebliebenen Männern zumindest mit Liebe versorgt. Ob das die 20 % Abtreibungsrate erklärt? Den Mädchenhandel? Die Selbstverbrennungen, bei denen Frauen sich angeblich nicht töten, sondern Aufmerksamkeit und Zuwendung erreichen wollen? Vermutlich. Niemand weiß es wirklich, nichts weiß man hier genau.

Aber die Frauen lachen, sie plaudern fröhlich in den Pausen, in denen es Kaffee, Tee, Brote und Gebäck gibt. Das gehört dazu. Sie gehören ganz unterschiedlichen Parteien an, vertragen sich aber prächtig. Eines ist allen gleich: Sie wollen sich politisch engagieren, sie wollen gern ins Parlament, sie wollen eine Demokratie. „Wie lange braucht eine Demokratie bis sie erwachsen ist?“ werde ich immer wieder gefragt. Motivierend deute ich die Spanne einer Generation an. Wenn ich diese jungen, tüchtigen, interessierten Frauen und die jüngeren, gebildeten Männer sehe, möchte ich wirklich daran glauben. Sicher bin ich nicht.

„Tajikische Frauen brauchen viel Schutz, wenn sie für das Parlament kandidieren wollen!“ sagt eine selbstbewusste ältere Frau, die sich als Kandidatin vorgestellt hat, allerdings ohne ihre Parteizugehörigkeit zu nennen. Die 800 Dollar? Sie winkt ab, dafür gäbe es NGO’s. Spontan frage ich sie, ob sie sich interparlamentarische Patenschaften westlicher weiblicher Abgeordneter für tajikische Kandidatinnen als hilfreich vorstellen könne? „Wir brauchen starken Schutz,“ sagt sie, „wir tajikischen Frauen stehen unter dem besonderen Schutz unseres Präsidenten.“ Überflüssig zu sagen, dass sie der volksdemokratischen Partei des Präsidenten angehört. Was der Präsident sagt, ist richtig, was er tut, ist gut. Der Präsident steht einem demokratischen Parlament, bestehend aus Unterhaus und Oberhaus vor.

Wie oft das Parlament tagt, weiß niemand, auch die männlichen Kandidaten, die Politiker, all die schwarzhaarigen Männer in ihren Lederjacken und dicken Pelzmützen nicht. Die Schätzungen bewegen sich zwischen viermal jährlich und „immer“ – so steht es auch auf der Website der Regierung: Das Unterhaus arbeitet „konstant und professionell“.

Niemand weiß, welches Volumen der Staatshaushalt hat. Der Präsident entscheidet. Er gibt Geld an die von ihm benannten Gouverneure, bei denen die Städte und Gemeinden sich ggf. um Unterstützung bemühen müssen. Erstaunlich mit welcher Kraft, mit welcher Motivation und mit welchem Optimismus diese Menschen an die Demokratie glauben. Ja, sie haben Zweifel, sie wissen, dass sie es nicht schaffen können, gewählt zu werden. Trotz alledem, sie wollen, sie wissen, dass sie noch Rückschläge erleiden werden, bevor Demokratie einzieht. Ein Tbilissi oder Kiew wird es in Duschanbe nicht geben. Von Parlamentarismus hat man keine reale Vorstellung.

Parlamentarismus und Parteien

Die wenigen Parlamentssitze, die die kommunistische Partei errungen (oder zugestanden bekommen?) hat, fallen nicht ins Gewicht. Sie unterscheidet sich nicht von der volksdemokratischen, der Regierungspartei. Anders die Islamische Partei der Wiedergeburt, eine gemäßigte, kooperationsbereite islamische Kraft, die zwischen den radikalen Islamisten und dem aggressiv säkularen Staat einen schwierigen Spagat vollbringt und vielfältigen Repressionen ausgesetzt ist. Ihr Parteivorsitzender will nichts versprechen, was nicht zu halten ist: Ernüchtert stellt fest, dass man in den vergangenen Jahren viel zu wenig erreicht habe, die Löhne seien zu gering, die Rentner arm. Man wolle die islamischen Traditionen stärken und die regionale Zusammenarbeit fördern. Nur mit Mehrheiten im Parlament ließen sich Lösungen finden. Woher er denn in dieser schwierigen Lage seine Motivation nähme, frage ich. Mein Dolmetscher gibt sich größte Mühe, das mit arabischen Worten, Koranversen und Gedichten versetzte Tajikisch zu übersetzen: „Mag das Pferd auch noch so schnell sein, der Esel gibt nicht auf“, lautet die Antwort.

Die Sozialisten beklagen die zweigeteilte Gesellschaft, in der es für 95 % der Bevölkerung keine Rechte und keine Rechtssicherheit gäbe, nur 5 % hätten von der größtenteils illegalen Privatisierung profitiert. Man habe eine gute Verfassung, die aber nur auf dem Papier stünde. Solange es keine Gewaltenteilung gäbe, sondern alle Macht in den Händen des Präsidenten läge und nichts gegen die allgegenwärtige Korruption getan werde, müsse es eine - unwahrscheinliche – Revolution oder eine entschlossene Reformpolitik geben, die nur durch Kooperation der Oppositionsparteien zustande kommen könne.

Die Sozialdemokraten wollen sich für die Teilhabe der Bürger am rechtlichen und politischen Leben einsetzen, das Parlament soll die Gesetze machen und deren Umsetzung überwachen, es soll Kontrolle über den Haushalt haben. Vor allem müssten die Wahlen wirklich frei sein, die Regierungsmacht dürfe nicht darüber entscheiden, wer Abgeordneter werde. Die Bürger bräuchten eine sichere Gasversorgung, man brauche neue Technologien, höhere Gehälter, Stipendien für die Universitäten, Versorgung für die Rentner. Die etwa 20-30% Arbeitslosen müssten zu Fachleuten ausgebildet werden.

Programme hat man also, wie sie umgesetzt werden sollen, steht in den Sternen. Aber die Leute haben Kraft und Motivation, das spürt man überall. Sie sind freundlich, aufmerksam, reden miteinander, lachen, strahlen Zuversicht und ehrliches Wollen aus. Sie werden es schaffen. Irgendwie, irgendwann. Die Idee der Demokratie ist in diesen Köpfen als Ziel angelegt.

Die Vertreter der Regierungspartei und etliche hochrangige Staatsangestellte verweisen immer wieder auf die sichtbaren Erfolge, die das Land bereits erreicht hat: die Stabilität nach dem Friedensvertrag, man versuche, die abgelegenen Bergregionen besser einzubinden, die Schulen und Universitäten arbeiten, man verzeichne ökonomisches Wachstum und versuche, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, die Mobilität zu verbessern.

Leben in Duschanbe

Ja, dieses Land hat schon viel erreicht. Vor allem: es darf diskutiert werden. Die NGO dürfen ins Land und dort arbeiten. Tajikistan ist zweifellos noch keine Demokratie in unserem Sinne. Ein rätselhaftes Land, dem wir aber die Fortschritte wirklich nicht absprechen dürfen.

Das sehen auch die vielen NGO so. Sie haben eine Basis, auf der sie unermüdlich weiter arbeiten, in kleinen Schritten aufbauen, langsam und behutsam Entwicklungsarbeit leisten. Deutsche Institutionen wie der DAAD haben gewaltige Erfolge: selbst während der Semesterferien sind die Studenten, die deutsch lernen, hoch motiviert, mit einer deutschen Parlamentarierin zu reden. Sie kommen in großer Zahl. Ich bin erstaunt über die guten Deutschkenntnisse, die gute Beteiligung an der Diskussion, die Vorkenntnisse, die gezielten Fragen. Auf diese Generation kann das Land große Hoffnungen setzen.

Oder die OSCE, die Medien- und Wahlbeobachtung macht. IFES bildet Helfer für die Wahlen aus, verhandelt, dass in den 3000 Wahllokalen die Stimmen direkt ausgezählt werden sollen. Man hat noch keine Zusage, dass die ausgezählten Stimmen in Protokollen festgehalten werden, die durch unabhängige Beobachter gegengezeichnet oder als Kopie ausgegeben werden. Die Wahlurnen werden nicht gekennzeichnet sein. Betrug und Manipulationen werden nicht auszuschließen sein. Was geschieht mit den Protokollen? Was mit den Stimmzetteln? Wird jeder und jede Wahlberechtigte wirklich selbst wählen? Oder wählt ein Mitglied gleich für die ganze Familie? Vielleicht auch öfter? Wie können in Ländern, deren Bevölkerung kaum weiß, dass Wahlen sind, Wahlbeteiligungen von über 80 % erreicht werden? Fragen über Fragen.