Plenarrede zum Thema "Geoinformationen " 

Stellen Sie sich vor, Sie sitzen am PC, klicken an: Daten-Service. Nutzungsbedingungen akzeptieren? Ja!
Es erscheint eine Karte, Bund, Länder, Regionen, mit Mausklick kommen Sie immer tiefer in die Daten bis hinein in Ihre Stadt, Ihren Landkreis, Ihr Dorf. Die Menüleiste bietet Ihnen wichtige Themenfelder an: Den Arbeitsmarkt mit offenen Stellen, wichtige Daten für die Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Wetterdaten, Umweltdaten, Raumplanungs- und Verkehrsdaten, Navigation, Bodennutzung. Bund, Länder und Kommunen speisen qualitätsgesicherte Daten tagesaktuell ein und Sie haben den Zugriff auf alles, was Ihr Herz an Daten begehrt: Anschaulich dargestellt als Überlagerung topographischer Karten.
Habe ich damit Wünsche bei Ihnen als Nutzer, als Verbraucher geweckt? Glauben Sie, daß unsere moderne IT-Gesellschaft ohne diese Entwicklung auskäme? Wissen Sie, wie viele KMU nur darauf warten, all die Techniken und Dienstleistungspakete rund um diesen Zukunftsmarkt zu entwickeln, wie viele Arbeitsplätze damit geschaffen werden können! Viele potenzielle Anbieter von Daten wissen zu wenig über die Wünsche der Nutzer und viele potenzielle Nutzer wissen nicht, wo sie die benötigten Daten schon erhalten können.
Der Umsatz der Geoinformationswirtschaft in Deutschland liegt unter 100 Mio Euro: Das zukünftig bei uns zu erschließende Marktpotenzial wird auf fast 7 Milliarden Euro geschätzt! Es lohnt also, sich mit diesem Zukunftsmarkt zu beschäftigen! Vor 2 Jahren hat sich das Parlament zum ersten Mal damit befaßt, um die Aktivitäten der Bundesregierung und des von ihr eingesetzten Interministeriellen Ausschusses für Geoinformationswesen (IMAGI) zu begleiten und zu unterstützen. Den Blick darauf, was alles bereits an Fortschritt und Verbesserungen erreicht wurde, kann Herr Staatssekretär Körper für das BMI viel authentischer vermitteln, deshalb bleibt mir an dieser Stelle nur, einen überzeugten und ganz herzlichen Dank an all jene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu richten, die in den Bundesministerien und Behörden so engagiert, motiviert und nachdrücklich an diesem Thema arbeiten! Sie verdienen es wirklich, dass ihr Einsatz von der Öffentlichkeit wahrgenommen und gewürdigt wird und mit der heutigen Debatte bringt die Koalition das auch zum Ausdruck.
Nun zum Blick nach vorn, denn wir wollen Sie ja unterstützen: Bund, Länder und Kommunen sind die größten Halter und Erheber unterschiedlichster Geodaten. Aber Nutzer / Anwender orientieren sich weder an Ländergrenzen noch am förderalen System oder an der kommunaler Selbstverwaltung, Nutzer erwarten Transparenz, schnellen, einfachen und preiswerten Zugang zu allen Daten, die kompatibel, miteinander verknüpfbar und für vielseitige Nutzung verfügbar sein sollen. Und weil wir immer wieder feststellen, daß das leider noch nicht umfassend möglich ist, sondern insbesondere die unterschiedlichen Zuständigkeiten zu Stolpersteinen werden, bitten wir die Bundesregierung, uns einen Bericht zu geben, welche Probleme noch bei der Koordination des Geoinformationsmarktes auf Bundes- und Länderebene bestehen.
Wir wollen Transparenz und die einfache Weitergabe von Daten möglich machen. Das Informationsfreiheitsgesetz und E-Pricing-Modelle mit einheitlichen Abgaberegelungen sollen die Eintrittsbarrieren zum Geoinformationsmarkt senken. Möglicherweise kann es sogar zu einer unentgeltlichen Grundversorgung mit Geodaten über das Internet kommen, zumindest sollte das geprüft werden.
Sicher haben wir auch Konsens darüber, daß in das Notfallvorsorge- Informationssystem, dessen Geofachdaten vorwiegend von den Ländern erfaßt werden, alle notwendigen und wichtigen Daten einfach und schnell eingebracht werden und sowohl Bundes- als auch Länderbehörden zur Verfügung stehen müssen.
Wir nehmen die Aktivitäten auf der Arbeitsebene von Bund und Ländern, die die Entwicklung des Geoinformationsmarktes voran bringen, mit großer Zufriedenheit wahr und bitten deshalb die Bundesregierung, diese Bemühungen durch die Einladung der Länder zu einer strategischen GDI-DE-Konferenz intensiv zu stützen.
Die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, das hat auch die vom Bundeswirtschaftsminister in Auftrag gegebene Studie gezeigt, kann intensiviert werden und Nutzen für alle Beteiligten bringen: Dies kann zum einen durch Public-Private-Partnership geschehen, in der Kreativität, Flexibilität und Marktnähe der KMU sich voll entfalten können. Zum anderen kann der wechselseitige Austausch des IMAGI mit der Wirtschaft in einem Kuratorium neue Impulse und Transparenz für beide Seiten bringen und dazu führen, daß Angebot, Nachfrage und Entwicklung des Geoinformationsmarktes noch besser an den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Anbieter und Anwender ausgerichtet werden.
Die Benennung eines Government-to-business-Moderators als zentralen Ansprechpartner für Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, der auch die nationalen Interessen Deutschlands in der Geoinformationswirtschaft vertritt, halten wir für hilfreich. Hier kann ich nur nachdrücklich auf die hervorragenden Erfahrungen verweisen, die wir mit dem " Maritimen Koordinator" des Bundeswirtschaftsministeriums bereits gemacht haben.

Wir freuen uns auf die Ausschussberatungen, in denen wir das Thema vertiefen können.