Bundeswehreisatz im Kongo
 

Guten Morgen,

Es geht nicht um die Interessen Deutschlands, sondern um den Einflussbereich der USA. Die wollen die Energievorkommen sichern und kassieren wieder einmal richtig ab. Ist doch aus deren Sicht genial wie das geregelt wird, oder?
Wielange wollt Ihr Euch eigentlich noch für dumm verkaufen lassen?

Uwe Behnken

Deutschland soll als "Lead Nation" die Federführung
 

.. irgendwo am A...sch der Welt übernehmen?

Im Zusammenhang mit "Lead Nation" fallen in letzter Zeit Namen wie China und Indien, sollen die doch dat machen!

Ich hab früher mal gelernt: "Wo ich bin ist vorne!"

Ist der Kongo jetzt vorne??

Euer armer Willi

Bundeswehreinsatz im Kongo
 

Auch ich bin der Meinung das wir das Geld anders anlegen könnten und damit im Inland mehr erreichen könnten. Sollten wir nicht mal zuerst vor der eigenen Tür kehren und Lösungsansätze mit finanziellen Background beispielsweise beim Thema Rütlischule finden?!
Ich bin immer mehr enttäuscht über die Diskussionen in unserer Regierung und den daraus folgenden Lösungen/Strategien...

S. Herrmann

Vollkommen korrekt!
Die derzeitige Regierungskoalition ist derart US-hörig, dass sie sich nicht scheut deutsche Soldaten in einen äußerst gefährlichen Auslandseinsatz zu schicken.
In einen sinnlosen Einsatz, der mit Sicherheit etlichen jungen Soldaten das Leben kosten wird.

Peter K.

Ich finde es nicht gut das deutsche Soldaten in den Kongo geschickt werden....des weiteres das dieser wieder einmal aus dem Verteidigungetat bezahlt wird und bei Wehrpflichtigen Geld eingespart wird. Das Geld würde der Truppe besser angelegt sein....doch davon haben die Herren Politiker überhaupt kein Bild. Die Stimmung in der Truppe ist miserabel und bei Präsentationen oder Besuchen von Politikern wird heile Welt gespielt und sehr viel geschönt. Die Soldaten der BRD sind eine Verteidigungsarmee und nicht aufgestellt worden um in Kinshasa eine deutliche Abschreckungswirkung zu erreichen, damit nicht Milizen unterlegener Kandidaten zur Gewalt greifen.....

Haben die Herren Politiker einmal die jungen Soldaten und deren Familienangehörigen einmal gefragt, ob diese überhaupt bereit sind an diesem Einsatz teilzunehmen....das Glaube ich nicht.

Wie wollen Sie denn den Angehörigen eines Soldaten den Tod übermitteln, für Recht und Freiheit ....in Kongo....um Wahlen zu sichern.....

Die Herren Politiker machen eh was sie wollen und erzählen schon gar nicht die Wahrheit....

...wußtet Ihr das die Bundesregierung den Atomwaffensperrvertrag – mit Hilfe einer Finanzierung aus Steuermitteln mit mehr als einer Viertelmilliarde Euro gebrochen hat. Nach einer Meldung des britischen Observer ist die atomare Bewaffnung der von Deutschland an Israel gelieferten *– Boote der Dolphin-Klasse vorgesehen. Das Vorhaben, die von Deutschland gelieferten U-Boote der Dolphin-Klasse atomar auszurüsten, wurde bereits im Jahr 2003 von US-amerikanischen und israelischen Militärs offen erklärt. Die Behauptung der Bundesregierung, von solchen Plänen keine Kenntnis zu haben, muss damit als plumper Täuschungsversuch gegenüber der Öffentlichkeit und als das bewusste Bemühen um einen planmässigen Bruch des Atomwaffensperrvertrags gewertet werden. Dies ist insbesondere Ex-Aussenminister Fischer zu unterstellen, der Naivität oder Unkenntnis relevanter aussenpolitischer Vorgänge nicht als Entschuldigung bei der Durchführung seiner Amtsgeschäfte geltend machen kann.
Durch diese Ausrüstung der israelischen Marine sind mindestens 1 Milliarde Menschen der Bedrohung durch israelische Atomwaffen unterworfen, ausgehend vom Aktionsradius der Dolphin-U-Boote. Ihre spezielle Ausrüstung nicht nur mit konventionellen Torpedoschächten mit einem Durchmesser von 533 Millimeter, sondern einer Sonderausstattung mit 4 Schächten von 650 mm ermöglicht den Einsatz atomar bestückter Marschflugkörper für grössere Reichweiten.
Eine Anfrage der israelischen Regierung nach Tomahawk-Cruise-Missile-Trägerraketen mit einer Reichweite von 1000 bis 2500 Kilometern hatte es bereits unter der Präsidentschaft Clintons an die US-Regierung gegeben; diese war damals jedoch abgelehnt worden. Von der «Washington Post» wurde im Jahr 2000 von der Absicht Israels berichtet, U-Boote mit nuklear bestückten Sub-Harpoon-Raketen auszurüsten, die für die standardmässigen 533-Millimeter-Schächte geeignet sind.
Die auf 650 mm erweiterten Schächte der Lieferung aus Kiel eröffnen jedoch zusätzliche Möglichkeiten, insbesondere hinsichtlich der nuklearen Bestückung und Reichweite. Die Behauptung, diese Schächte würden für den Einsatz von Kampfschwimmern benötigt, ist nicht stichhaltig, nachdem es Hinweise gibt, dass in der Lieferung der U-Boote hierfür bereits eine spezielle Ausrüstung vorgesehen ist, die diese Schächte nicht benötigt. Der Ausbau der auf den kleineren Durchmesser von 533 mm ausgerichteten Verengungsschienen der 650-mm-Schächte während des Betriebs auf See ist darüber hinaus nicht praktikabel.
Die vorgesehene Nutzung der von Deutschland zugelieferten U-Boote zum Zweck der Bedrohung vieler Länder des Mittleren Ostens durch israelische Atomwaffen ist vor dem Hintergrund der bekannten Informationen unübersehbar. Die Erklärungen der hierzulande für diesen Vorgang verantwortlichen Politiker, dies sei nicht der Fall, müssen deshalb als vorsätzliche Täuschung der Öffentlichkeit oder ansonsten als grob fahrlässige Ignoranz und Verletzung ihrer Amtspflichten eingeschätzt werden, der sie in ihren Funktionen bzw. als Mandatsträger komplett disqualifiziert, weshalb nur ihre Ablösung als angemessene Konsequenz in Frage kommt.
Während mit sehr viel dünneren Belegen und ohne den Nachweis eines Verstosses gegen den Atomwaffensperrvertrag der Iran derzeit mit militärischem Angriff bedroht wird, begeht die Bundesregierung einen kaum verschleierten eklatanten Bruch des Atomwaffensperrvertrags, der Millionen Menschen in unnötige Gefahr bringt und ihre Absichtserklärungen für Frieden und Abrüstung und insbesondere für den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Lügen straft.

Es gibt bestimmt noch so vieles wo von wir noch nicht wissen....und bestimmt auch nicht wissen sollten....

daher....BUNDESWEHREINSATZ IN KONGO - NEIN

Zitat: Die Bundeswehr darf überhaupt keine Auslandseinsätze durchführen. Sie ist nur für den Verteidigungsfalleinzusetzen

Dann sollten Sie sich doch mal Artikel 24 des Grungesetzes zu Gemüte führen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12 Juli 1994 wäre auch interessant.

Zum Thema Einsatz im Kongo: Sicher hat es das Land vedient, endlich demokratischnund friedlich regiert zu werden. Das die Bundesrepublik Deutschland einen Beitrag zur Friedenssicherung bzw. zur Absicherung von, für uns selbstverständlichen, freien Wahlen leistet, ist meiner Meinung nach fast schon eine Pflicht von Staaten, denen es trotz aller internen Unstimmigkeiten besser geht als dem Kongo. Hier kommt ein gewisses Maß an humanitärer Vearantworung zum Vorschein.
Zugleich möchte ich aber auch betonen, dass so ein Einsatz für mich persönlich nur dann mit gutem Gewissen anzunehmen ist, wenn es sich wirklich nur um eine Art Freidenssicherung handelt. Sollten "niedere", materielle Interessen bestehen, so ist ein solcher Einsatz abzulehen. Jedoch halte ich es schlichtweg für lächerlich, von "Europäischer Dominaz" zu sprechen.
Ein meiner Meinung nach guter Kompromiss wäre es, Truppen für die Absicherung der Wahlen aus oben genannten Gründen bereitzustellen, sich jedoch von weiteren Missionen fernzuhalten, um eventuell auftretende Interessenkonflikte zu verhindern. Denn je länger solch ein Einsatz dauert, desto mehr verwischen meiner Meinung nach die Grenzen zwischen Schaden und nutzen.

Bundeswehreinsatz im Kongo
 

Eine US- Hörigkeit sehe ich dabei nicht. Aber: müssen wir Deutsche uns immer so weit aus dem Fenster hängen ? Tun wir nicht schon genug zur Sicherung des Weltfriedens ? Was soll denn die Handvoll deutschen Soldaten in diesem großen afrikanischen Land eigentlich sichern ? Ich meine auch gehört zu haben, dass kein Geld vorhanden sei und an allen Ecken und Enden Kürzungen in Kauf zu nehmen sind. Was sagt der Finanzminister eigentlich dazu und wie ist wohl die Meinung der deutschen Bevölkerung insgesamt einzuschätzen ?
Soll ein Kongoeinsatz eine Art Ersatzvornahme für die Nichtteilnahme deutscher Soldaten im Irakkrieg sein ? Fragen über Fragen. Nach meiner Meinung sollen zunächst mal die Staaten ran, die ihre Vorteile in den vergangenen Jahrzehnten aus dem Land gezogen haben. Ich bin strikt gegen einen Einsatz deutscher Soldaten in diesem Land.
Jürgen Dreißigacker, Bonn

Sie wissen nicht was sie tun.
 

Deutsche Soldaten haben nichts, aber auch gar nichts im Kongo zu suchen.
Warum müssen nicht die belgischen Nutznießer der Kolonialzeit dort hin?

Sämtliche Befürworter sollten sich schnell und höchstselbst dort hin begeben.
Herr Gertz vom Bundeswehrverband bringt es auf den Punkt, wenn er davor warnt, eine Truppe, die absolut dafür nicht geeignet und ausgerüstet ist, in diese postkolonialen Konflikte zu schicken.
Freie Wahlen, erstmals, nie wird es dort wirklich frei sein, solange dort auch deutsche Waffen fleißg hingeschickt werden und Kinder damit rumballern können. Kabila lacht sich schon jetzt kaputt und füttert seine Auslandskonten.
Die von den USA geschickten Economic Hitmans leisten ganze Arbeit und wir zahlen.

Niemandem werden dort deutsche Soldaten wirklich helfen können. Da hätten Politiker wirklich bessere Möglichkeiten gehabt, viel früher schon. Sehr lesenswert ist das Buch von Peter Scholl-Latour "Mord am großen Fluss" warum was dort ist wie es ist.

ARTE: 10. Mai, 20.40 Uhr, Dokumentation über den belgsichen König Leopold und wie der den Kongo ausgeräubert hat.

Aber am meisten entsetzt mich die Skrupellosigkeit und Kaltschneuzigkeit unserer Abgeordneten, keine Courage die Damen und Herren. Aber das findet sich öfter in unserer Geschichte.

GEHEN SIE SELBST IN DEN KONGO; LEBEN SIE DA EINE WEILE; BEVOR SIE ENTSCHEIDEN! Damit Sie wissen wovon Sie reden.

Im Übrigen steht es mit unserer Pressefreiheit nicht zum Besten. Es wird zensiert, was das Zeug hält.
Deutsche Soldaten sollen der Demokratie im Kongo auf die Beine helfen, bei uns geht sie immer weiter den Bach runter.

humanitärer Einsatz und dann??
 

Wo sind die Grenzen?
Wenn man demokratiesirung fördert in dem man Wahlen beschützt, sollte man dann nicht auch demonstrationen beschützen. z.B. in Irland.. oder anderen Ländern helfen ihre Demokratie gegen Terroristen zu verteidigen? Wo zieht man da eine Grenze.

Wo würde das hinführen?
Angenommen wir entsenden Söhne, Töchter, Väter und vielleicht sogar Mütter in den Kongo um dort die Wahlen zu sichern. Was dann? Wenn man sich davor fürchtet, das Milizen die Demokratie brechen, in dem sie wärend der Wahlen mit Gewahlt reagieren, wie kann man sich denn dann so sicher sein, dass nach den Wahlen keine Reaktion kommt?
Oder ist davon auszugehen, dass das Land über viele Jahre gesichers wird, wie im Kosovo, Afgahnistan usw. ??

Es geht mir weniger um den enormen Etat den solch ein Einsatz fordert, als mehr über die Wirkung und Zweckmäßigkeit. Wenn wir Frieden in solche Regionen haben wollen, dann muss auch die Vorraussetzung stimmen. Was nützt es denn, wenn wir dort demokratische Wahlen haben die im nach hinein revidiert werden.

Wenn es in Ländern Kräfte gibt die glauben mit Gewallt ihren politischen Eeinfluss verbessern zu können, dann ist dieser nicht an Zeitpunkte wie Wahlen geknüpft.
In erster Linie sollten doch versuch werden, demokratische Grundwerte im Land zu verwurzeln. Wenn die Menschen daran glauben, das die Macht auf Zeit und eine reelle chance auf ein Hohes Amt besteht, dann wird kein Militäreinsatz von aussen benötigt.

Es gibt eine gewisse moralische Verpflichtung dem stimme ich voll und ganz zu, aber über die Mittel und Wege kann man doch reden.

Mit freundlichem Gruß
Mathias Korepkat

Meine Bürgermeinung zum "Kongoeinsatz"
 

Mit Interesse habe ich die Ansichten der Parlamentarier und Bürger in diesem Bundestagsforum zum geplanten Kongoeinsatz der Bundeswehr zur Kenntnis genommen. Als Vorbemerkung sei mir gestattet zu erwähnen, daß dabei technische Unzulänglichkeiten das Lesen und Klicken oder Zurückklicken sehr erschwerten und nervig waren.

Von den Positionen achte ich die meist ablehnenden Haltungen der Bürger, nehme aber nur die Stellungnahmen der Parlamentarier ernst, da diese sich scheinbar allein mit dem Hintergrund des Themas beschäftigt haben und sachkundig sind.

Der Bundeswehreinsatz im Kongo ist nicht rundheraus abzulehnen unter dem Motto "kein Bundeswehrimperialismus" oder "keine Einmischung in Afrika". Es ist auch bisher nicht herauslesbar, daß eher niedere Interessen wie Rohstoffsicherung oder Ausbeutung des Kongo eine ausschlaggebende Rolle spielen.

Dennoch bleibt der Einsatz von Soldaten im Ausland eine Gewissensentscheidung. Ich habe mich früher als Kriegsdienstleistender dieser Notlage entzogen, gegebenenfalls mit Waffen über das Leben oder Töten von Menschen entscheiden zu müssen, freilich geachtet, daß andere zum Militär gehen und mit der Waffe die Freiheit der Bundesrepublik verteidigten..

Unter der historischen Entwicklung im Kongo und den internationalen Bemühungen um eine ansatzweise Demokratisierung dächte ich wohl eher wie die Abgeordneten, die den Einsatz unter strengen Auflagen und Voraussetzungen befürworten und hielte einen Bundeswehreinsatz eher für gerechtfertigt und geboten, falls ich selbst mit meiner Stimme für oder wider einen Bundeswehreinsatz entscheiden müßte.

Ich würde gerne eine weitere Auflage mit hinzunehmen: Soweit wie möglich sollten die Soldaten, die im Kongo Dienst an derFriedensentwicklung und Demokratisierung der Staatengemeinschaft leisten, dies nur freiwillig tun und nicht aufgrund Zugehörigkeit zu einer Einheit abkommandiert werden. Vermutlich ist dies organisatorisch für die Militärs nicht machbar, wäre aber besser.

Ausschlaggebend für mich für meine Haltung sind mit die Reihe der Punkte, die genannt wurden: Die "Gastregierung" wünscht den Einsatz, ein Mandat der Uno liegt vor, ein Kampfeinsatz ist nicht beabsichtigt, der Einsatz ist vernünftigerweise auf die Hauptstadt Kinshasa beschränkt. Der Einsatz hat, sofern es nicht zur Eskalation kommt, nahezu zunächst nur Aufpasser- oder Polizeicharakter, gibt dem Land Kongo nach verlustreichen Kämpfen und Massenmorden eine Bewährungschance, eine demokratische Wahl abzuwickeln und sich demokratisch weiterzuentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Blüm, Kaiserslautern