Abgeordnete Anja Hajduk, Bündnis 90/ Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hajduk,

Zitat von Administrator

Einnahmeseite verbessern

In Anbetracht einer Bundesschuld von annähernd 900 Milliarden Euro und jährlichen Zinszahlungen von 40 Milliarden Euro ist der Handlungsbedarf für alle Beteiligten offensichtlich.

Sie vergessen die impliziten Schulden deren Höhe Sie sich schon gar nicht mehr vorstellen können. Aber genau da liegt das Problem. Aber waren die Gründen nicht bis zum vergangenen Jahr mit in der Bundesregierung? Sie haben sieben Jahre die Chance gehabt etwas zu verändern. Aber die Kosten vor allem für die Unternehmen sind doch auch unter kräftiger Hilfe Ihre Herrn Trittin enorm gestiegen. Natürlich ist Umweltschutz ein wichtiges Thema. Aber doch nicht einseitig zu Lasten der heimischen Unternehmen. Die Amerikaner, die sich eh an keiner Vereinbarung über den Umweltschutz beteiligen lachen schon über uns Deutsche. Wir zerstören unsere Wirtschaft mit dieser Art von Politik.

Zitat von Administrator

Fest steht: Ohne eine Prioritätenverschiebung hin zu zukunftsrelevanten Ausgaben wie zum Beispiel Bildung, Forschung, Entwicklung lässt sich die Haushaltskonsolidierung nicht als sinnstiftendes Ziel darstellen.

Das ist richtig. Aber vor allem die schulische Bildung geht nur in einem Kontext mit einer zielgerichteten Integrationspolitik. Wenn in den Klassen ein derart hoher Anteil an Ausländer mit so geringen Deutschkenntnissen vorhanden ist kann eine "Grundbildung" nicht funktionieren. Aber auch hier haben bisher keine Änderungen stattgefunden. Auch nicht unter Rot/Grün. Es werden Unsummen für die verschiedensten Poltikfelder ausgegeben. Aber für unsere Kinder ist kein Geld da.

Gruß

KM