Abgeordneter Carsten Schneider, SPD

Guten Tag,

das Thema Diäten der Bundestagsabgeordneten passt zwar nicht besonders gut hierher, hat letztendlich jedoch auch etwas mit dem Haushalt 2006 zu tun. Irgendwoher müssen ja unsere Volksvertreter bezahlt werden.

Die Diäten sollen auf 7100 Euro erhöht werden. Vermutlich kommen noch einige tausend Euro für Wahlkreisaufgaben oder ähnliche Entschädigungen hinzu. Das soll jetzt nicht das Thema sein. Mir geht es um die Altersvorsorge der Abgeordneten. Diese möchten selbst privat vorsorgen, und nicht mehr Pensionsansprüche aufgrund ihrer Bundestagszugehörigkeit erwerben.

Klingt vernünftig, ist es aber nicht. Schließlich hat der normale in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis angestellte Bürger nicht diese Möglichkeit.

Der Bürger muss einzahlen in die gesetzliche
- Krankenkasse (solange er bestimmte Einkommensgrenzen nicht übersteigt)
- Pflegeversicherung
- Rentenversicherung
- Arbeitslosenversicherung.

Warum sollen das die Bundestagsabgeordneten nicht auch machen? Schließlich arbeiten diese die Gesetze mit aus, die Deutschland mit zu dem haben werden lassen, was es ist. Durch die Verpflichtung die gesetzlichen Sozial- (und Steuer-) systeme als voller Beitragszahler genießen zu müssen, sollte bei den Abgeordneten auch Motivation genug aufkommen, jene grundlegend zu sanieren. Gleiches gilt für die Privilegien der Abgeordneten im Steuerrecht.

Vielleicht könnte auch ein flexibler Gehaltsbestandteil hinzukommen, der an den Etatüberschuss und eine rückläufige Staatsverschuldung gekoppelt wird. Das ganze mit den Zahlen von ein paar PISA- und weltweiten Hochschul-Rankings angereichert, sowie mit einem Gesetze-entbürokratisieren-und-entrümpeln-Faktor geschmückt, und heraus käme ein dem aktuellen Steuerrecht in Komplexität nacheiferndes Bezahlmodell mit positiver Wirkung für unser Land. Viele weitere Faktoren aus Kinderzahl und Kraftstoffverbrauch könnten hinzugezogen werden. Damit würden unsere Abegeordneten Nachhaltigkeit aus Eigennutz betreiben.

Bitte leiten Sie diesen Beitrag auch an Ihre Kollegen von CDU/CSU weiter. Die Opposition wurde vom Bürger mit so wenig Stimmrecht ausgestattet, dass Sie deren Ressourcen in dieser Sache nicht beanspruchen müssen.


Freundlichste Grüße
Jean Arlist
jean_arlist@yahoo.com