Renate Gradistanac stellte bei einer Diskussion im Alten- und Pflegeheim Haus Auerhahn mit Werner Schmidt (Mitte) und dem abp-Landesreferenten Peter Fischer-Hofmann die SPD-Positionen zur Pflege- und Krankenversicherung vor. Bild: SPD

1.September 2005

Besser eine gerechte Bürgerversicherung

Renate Gradistanac diskutierte in Alpirsbach über Gesundheitspolitik

Werner Schmidt, Betreiber des Alten- und Pflegeheims Haus Auerhahn und Landesvorstandsmitglied des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), hatte zu der Diskussion eingeladen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac übernahm den Part ihrer Kollegin, der Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis, die wegen des Donau-Hochwassers in Ulm im Einsatz war.

Eine Kopfpauschale, so Gradistanac würde zu Lasten der Abeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen. „Es ist nicht richtig, die Kranken- und Pflegeversicherung von den Einnahmen abzukoppeln. Die CDU will den Arbeitgeberanteil festschreiben. Die Folge: Beitragserhöhungen gehen voll zu Lasten der Beschäftigten.“

Ziel der SPD sei es, die Finanzierung der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung zu verbinden und die Pflegeversicherung zu einer Bürgerversicherung auszubauen. „Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich angemessen und gerecht an der Finanzierung der Pflegeversicherung beteiligen.“ Leistungskürzungen im stationären Bereich seien indes falsch Die SPD habe den richtigen Kurs eingeschlagen. „Aber wir konnten freilich auch nicht alle Probleme lösen.“

Die Sozialdemokratin mahnte mehr Eigeninitiative an gemäß der Formel: Weg vom betreuenden Staat zum ermöglichenden Staat. „Die Sozialversicherungen darf nicht als Vollkaskoversicherungen betrachtet werden.“

Werner Schmidt thematisierte die Schwarzarbeit in der Pflege; vor allem in der häuslichen Pflege würden osteuropäische Frauen als Pflegehilfskräfte ausgebeutet. Renate Gradistanac mahnte, die Betroffenen zu „sensibilisieren ohne sie gleich zu kriminalisieren“. In einer von ihr in Wildberg mitangestoßenen Initiative wurden per Rundbrief alle Privathaushalte über Pflege-Schwarzarbeit informiert.

Ein-Euro-Jobs hält Renate Gradistanac in der Pflege für möglich „und nur unter dem therapeutischen Ansatz, arbeitlose Menschen wieder in ein geregeltes Arbeitsleben zu integrieren“. Eine große Herausforderung für die Gesellschaft in der Zukunft werde die hohe Zahl Demenz-Erkrankter sein. „Wir brauchen mehr Tagespflegeplätze. Wenn pflegende Angehörige hier alleingelassen werden, gehen sie an der Aufgabe zugrunde.“ Dies werde viel Geld kosten. „Mit den Ansätzen einer Kopfpauschale wird man dieser Situation nicht gerecht.“