Bis zu seinem Ausscheiden im Juni 2008 war die Hypo Real Estate Bank (HRE) kein zentrales Thema im Bundesfinanzministerium (BMF). Das sagte der ehemalige Staatssekretär im BMF, Thomas Mirow, am 28. Juli 2009 als Zeuge vor dem HRE-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Vielmehr hätten damals die „erheblichen Probleme“ verschiedener Landesbanken im Mittelpunkt des Interesses gestanden. Bei der HRE hingegen seien zwar Risiken durch den Handel mit strukturierten Produkten bekannt gewesen, nicht jedoch ein Liquiditätsproblem, sagte Mirow.
Die Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen), hat zum Berliner Auftakt der bundesweiten Bildungsinitiative "Vorlesekoffer für Kinderheime" behinderten Kindern im Berliner Elisabeth-Weiske-Heim vorgelesen. Im Zuge der Initiative erhalten alle örtlichen Kinderheime und ambulanten Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe jeweils einen "Vorlesekoffer" mit spannenden Büchern zum Vor- und Selberlesen.
"Ich setze meine Arbeit der letzten zehn Jahre im Grunde an anderer Stelle fort", sagt der Herr, der eben noch zügig an mir vorbei in sein Büro geeilt ist und nun noch mal eben die Terminliste auf dem Schreibtisch checkt. Von einer Absicht, in den Ruhestand zu gehen, gibt es bei Dr. Michael Bürsch (SPD) keine Spur: "Das ist eine falsche Vorstellung: Ich komme nicht nach Hause und sitze auf dem Balkon."
Es gibt parlamentarische Gremien, die eher selten im Licht der Öffentlichkeit stehen – und doch enorm wichtig sind. Dazu zählen die fünf Kommissionen des Ältestenrates. Sie unterstützen ihn darin, die vielfältigen inneren Angelegenheiten des Bundestages zu regeln. So unterschiedlich ihre jeweiligen Aufgaben sind, eines ist diesen Kommissionen gemeinsam: Ohne sie würde es im Parlament drunter und drüber gehen. Grund genug, ihre Arbeit hier vorzustellen. Den Auftakt macht die Innere Kommission.
Drastische Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Finanzlage der Kommunen erwartet der Geschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Hubert Meyer. Die Kommunen hätten zwar kurzfristig vom Konjunkturpaket II profitiert, doch seien Städte und Gemeinden strukturell unterfinanziert, sagte Meyer in einem Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" vom 27. Juli 2009. Die Kommunen hätten de Möglichkeiten für Einsparungen weitgehend ausgeschöpft. Die kürzlich im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse bezeichnet Meyer im Bezug auf die kommunalen Haushalte als "Wunschdenken".
"Hier arbeiten zu können, das ist schon ein unheimliches Privileg", sagt Dr. Thea Dückert und strahlt. Bei einer Bevölkerungszahl von 82 Millionen zu den 598 Personen zu gehören, die für begrenzte Zeit (aus)gewählt sind, an der Gestaltung der Geschicke der Deutschen verantwortlich mitzuarbeiten, das sei schon ein etwas ganz Besonderes. Das beziehe sich auch darauf, hier, in diesem unvergleichlichen historischen, politischen und architektonischen Umfeld von Tradition und Demokratie arbeiten zu können – "vom Job her, vom Ambiente und den zahllosen unterschiedlichen Anforderungen".
Nach dem Ende der letzten regulären Sitzungswoche des Parlaments am 3. Juli 2009 ist in den Sitzungssälen im und rund um den Reichstag erst einmal Ruhe eingekehrt. Sie wird allerdings nicht lange anhalten. Denn vor der Bundestagswahl am 27. September hat das Parlament noch ein paar Hausaufgaben zu erledigen, weshalb auch in den Sommermonaten Beratungen stattfinden werden.
Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages werden aufgezeichnet und stehen zeitversetzt im Internet zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es mehrere Sendereihen des Parlamentsfernsehens, die regelmäßig mit Parlamentariern oder Gästen aus dem parlamentarischen Umfeld produziert werden. Die letzten Fernsehaufzeichnungen sind:
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