Bund gibt 10 Millionen Euro zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der Bund gibt dem Freistaat Sachsen einen Festbetrag von 10 Millionen Euro zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn zwischen Freital-Hainsberg und dem Kurort Kipsdorf. Große Teile der Bahn waren durch das Hochwasser 2002 zerstört worden, wie aus der Antwort der Bundesregierung (16/347) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/295) hervorgeht. Der Bund habe zur Bedingung gemacht, dass der Wiederaufbau die gesamte Stecke umfasst, wobei der Freistaat den über 10 Millionen Euro hinausgehenden Betrag bis zu einer Gesamtsumme von 20 Millionen Euro, den geschätzten Gesamtkosten, finanziert. Zudem müsse der Wiederaufbau wirtschaftlich sein. Sachsen habe gegenüber der Bundesregierung ausgeführt, dass die wirtschaftliche Grundlage für den neuen Betreiber geschaffen werde. Das wirtschaftliche Eigentum an betriebsnotwendigen Grundstücken zwischen Freital-Hainsberg und dem Kurort Kipsdorf und die Eisenbahninfrastruktur der Schmalspurbahn sowie der Betrieb der Weißeritztalbahn seien mit dem Pachtvertrag vom 30. September 2004 von der Deutsche Bahn Netz AG (DB Netz AG) an die BVO Bahn GmbH übergegangen. Daneben stünden die Beteiligten in Verhandlungen über die zivilrechtliche Eigentumsübernahme. Nach Mitteilung der DB Netz AG sei die Betriebsführung der Streckeninfrastruktur mit Ablauf des 5. Oktober 2004 an die BVO Bahn GmbH übergeben worden, teilt die Regierung mit. Damit sei diese für die Sicherheit des Betriebes und den Zustand der Eisenbahninfrastruktur verantwortlich.