Im Bundestag notiert: Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan stehen in keinem Zusammenhang mit Beschränkungen, die die EU-Staaten gegen das zentralasiatische Land beschlossen haben. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2199) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1901). Die EU hatte im vergangenen November nach gewalttätigen Ausschreitungen in der Stadt Andischan Sanktionen gegen das Land verhängt. Die Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan Land diene jedoch dazu, die Lebensbedingungen benachteiligter Bevölkerungsgruppen zu verbessern, und sei von den Sanktionen nicht betroffen.