Ausgaben für Arbeitslosigkeit rückläufig

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/NCB) Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld sind 2006 gesunken. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3955) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3732) schreibt, wurden bis einschließlich November 2006 rund 46 Milliarden Euro für Arbeitslosengeld I und II inklusive Sozialversicherungsbeiträge und Sozialgeld ausgegeben. Im Jahr 2005 waren es den Angaben zufolge noch 2,5 Milliarden Euro mehr. Beim Arbeitslosengeld I allein seien im Jahr 2006 3,7 Milliarden Euro weniger ausgegeben worden als im Vorjahr. Der Rückgang sei vorrangig auf eine Belebung des Arbeitsmarktes insbesondere im Bereich der Kurzzeitarbeitslosigkeit zurückzuführen. Auch die Zahl derjenigen, die nach zwölf Monaten Erwerbslosigkeit zu Arbeitslosengeld-II-Empfängern wurden, sei 2006 im Vergleich zu 2005 zurückgegangen. Die Gesamtausgaben für das Arbeitslosengeld I beliefen sich im vergangenen Jahr laut Regierung voraussichtlich auf knapp 23 Milliarden Euro. Weiter schreibt die Regierung, sie plane keine Erhöhung des Aussteuerungsbetrages. Der Aussteuerungsbetrag - zurzeit 10.000 Euro - muss von der Bundesagentur für Arbeit für jeden Arbeitslosen, der nicht innerhalb der ersten zwölf Monate vermittelt wird, an den Fiskus überwiesen werden.