Experten: Leistungsfähigkeit des humanitären Systems hat zugenommen

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe (Anhörung)/

Berlin: (hib/FID) Experten des Verbandes der Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO) sind sich weitestgehend einig, dass die Leistungsfähigkeit des internationalen humanitären Systems in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Nach Auffassung der Welthungerhilfe sind es insbesondere deutsche Nichtregierungsorganisationen (NRO), die Leitlinien für professionelle Arbeit entwickeln und sich zur Einhaltung vorhandener internationaler Standards verpflichtet haben. Die Organisation begrüßt in ihrer schriftlichen Stellungnahme ausdrücklich, dass der "Bericht der Bundesregierung zur Humanitären Hilfe 2002-2005", welcher Thema einer öffentlichen Anhörung des Fachausschusses am heutigen Nachmittag ist, die NRO als "eigentliche Akteure der humanitären Hilfe" bezeichnet. Auch die Caritas ist der Auffassung, dass die "Betonung des Subsidiaritätsprinzips" für die deutsche humanitäre Hilfe von großer politischer Relevanz sei, zumal die Entwicklung auf internationaler Ebene eher rückläufig sei. Es bestehe ein "deutlicher Trend zu einer Zentralisierung und Monopolisierung der Hilfen unter UN-Koordination, verbunden mit einer Abwertung der Rolle von unabhängigen Hilfsorganisationen". Vor dem Hintergrund eines deutlichen Anstiegs von Naturkatastrophen und der davon betroffenen Menschen in den vergangenen Jahren unterstreicht das Deutsche Komitee Katastrophenvorsorge (DDKV) die Notwendigkeit von Präventionsstrategien. Diese zielten darauf ab, die gesellschaftliche Anfälligkeit gegenüber Naturereignissen zu mindern. Deutschland habe hier durch sein langjähriges Engagement bereits eine international anerkannte Rolle eingenommen. Zudem habe das Auswärtige Amt im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Initiative ergriffen, um die Bedeutung des Themas auf die europäische Agenda zu heben. Die Welthungerhilfe warnt davor, dass humanitäre Hilfe zunehmend für andere Zwecke instrumentalisiert werde, so seien in den vergangenen Jahren vermehrt Akteure tätig geworden, die nicht immer mit den humanitären Prinzipien vertraut seien, zum Beispiel private Firmen, missionarisch agierende Sekten (Scientology), aber auch militärische Kräfte. Zudem gälten humanitäre Helfer nicht mehr als unantastbar. "Ungeachtet einer völlig neutralen Haltung und Arbeitsweise von Hilfsorganisationen werden humanitäre Akteure in manchen islamisch geprägten Ländern (zum Beispiel in Afghanistan, Irak oder Somalia) inzwischen als Repräsentanten westlicher Dominanz wahrgenommen und zunehmend abgelehnt", so die Organisation. Die Anhörung hat um 16.30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Raum E 200, begonnen.