Energieintensität in Deutschland hat sich verringert

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Nach Angaben der internationalen Energie-Agentur hat sich die Energieintensität in Deutschland von 1990 bis 2004 im Durchschnitt um 1,8 Prozent jährlich verringert. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5026) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4655). Unter der Energieintensität wird dabei der Primärenergieverbrauch je Einheit des Bruttoinlandprodukts verstanden, der in Millionen Tonnen Öleinheiten je 1.000 US-Dollar gemessen wird. Im Vergleich zur Entwicklung in anderen Industriestaaten ist dies nach Aussage der Bundesregierung ein Spitzenwert. Lediglich schnell wachsende Schwellenländer wie China und Indien wiesen einen schnelleren Rückgang der Energieintensitäten aus, allerdings von einem wesentlich höheren Ausgangsniveau. In Ländern wie Spanien, Korea und Italien habe sich die Energieintensität seit 1990 sogar verschlechtert und auch in Japan habe sie nicht verbessert werden können.

Wie es in der Antwort weiter heißt, trägt die Stromsteuer nach Auffassung der Regierung durch eine "maßvolle und kalkulierbare Verteuerung des Stroms" spürbar zur höheren Effizienz bei. Sie verstärke den Anreiz, den Energieverbrauch zu senken, und gebe Anstöße, umweltfreundlichere und Ressourcen schonende Verfahren zu entwickeln und nachzufragen. Die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes zur Steigerung der Energieeffizienz wäre mit dem geltenden EU-Recht nicht vereinbar, so die Regierung. Weder aus steuer- noch aus haushaltspolitischen Gründen könne der Anwendungsbereich des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent ausgeweitet werden.

Im Übrigen ist den Angaben zufolge geplant, dass Kauf- und Mietinteressenten schrittweise vom 1. Januar 2008 an Energieausweise beim Verkauf und bei der Vermietung von Gebäuden und Gebäudeteilen zugänglich gemacht werden müssen. Die Regierung erhofft sich davon eine bessere Transparenz bei Kauf- und Mietentscheidungen auf dem Immobiliensektor sowie wichtige Impulse für mehr Investitionen in die Wärmesanierung von Gebäuden. Die positive Entwicklung bei den Kohlendioxidemissionen im Verkehr in den letzten Jahren führt sie auf den geringeren Kraftstoffverbrauch, die höhere Zahl von Neuzulassungen bei Dieselfahrzeugen, den gestiegenen Tanktourismus sowie auf höhere Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr zurück. Es sei nicht beabsichtigt, heißt es weiter, die Kfz-Steuer zu einer reinen Kohlendioxidsteuer zu machen. Da der Kohlendioxidausstoß vom Kraftstoffverbrauch abhänge, sei die Mineralölsteuer bereits eine Kohlendioxidsteuer, die im Ergebnis auch die Fahrleistung und die Fahrweise berücksichtige. Dagegen solle sich die Kfz-Steuer für Pkw an den spezifischen Kohlendioxidemissionen des jeweiligen Fahrzeugtyps orientieren. Auch der Schadstoffausstoß solle berücksichtigt werden.

Einen Vorsprung japanischer Automobilhersteller bei elektrischen Antrieben sieht die Bundesregierung nicht. Die von den Japanern angebotenen Fahrzeuge mit Hybridantrieb könnten im Stadtverkehr mit sehr guter Effizienz eingesetzt werden, hätten jedoch bei Überlandfahrten Nachteile gegenüber Dieselfahrzeugen. Die Bundesregierung unterstütze die Entwicklung von Fahrzeugantrieben mit höchster Effizienz und Einsparpotenzialen weit über denen der heutigen Hybridsysteme, um so die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Autoindustrie auch bei den Fahrzeugantrieben sicherzustellen.