hib-Meldung
130/2007
Datum: 14.05.2007
heute im Bundestag - 14.05.2007
Im Bundestag notiert: Auswirkungen der Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln
16/5206). Die Abgeordneten fragen, wie die
Bundesregierung die Kürzungen der Bestellleistungen für
den Schienenpersonennahverkehr durch die Bundesländer
beurteilt. Außerdem erkundigen sie sich, wann die
Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegt, mit dem die von
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) angekündigte
Dynamisierung der Regionalisierungsmittel von 2009 an umgesetzt
werde.
Berlin: (hib/HIL) Mit den Auswirkungen der Kürzungen bei den
Regionalisierungsmitteln befassen sich die Grünen in einer
Kleinen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_130/07