Regierung: 400 Millionen Euro für Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort auf eine Große Anfrage

Berlin: (hib/BES) Seit 2002 gibt Deutschland durchschnittlich rund 300 Millionen Euro pro Jahr für die weltweite Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose aus. 1998 waren es 18 Millionen Euro, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5378) auf eine Große Anfrage ( 16/3209) der FDP zur "Gesundheit in Entwicklungsländern". "Angesichts der weiterhin dramatischen Entwicklung der Aids-Epidemie" werde Deutschland die Mittel im laufenden Jahr auf 400 Millionen Euro erhöhen. Das Geld fließt den Angaben zufolge in bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, Beiträge zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) und in die deutschen Anteile an Aids-Bekämpfungsprogrammen der EU und der Weltbank. Auch andere internationale Organisationen würden aus diesem Topf unterstützt. Die Entwicklung der Infektionsraten und Erkrankungen durch HIV/Aids seien weiterhin besorgniserregend. Derzeit seien etwa 40 Millionen Menschen weltweit infiziert; 95 Prozent von ihnen lebten in Entwicklungsländern. Deutschland engagiere sich bilateral in fast 50 Ländern im Bereich HIV/Aids mit international anerkannten, innovativen Ansätzen und unterstütze darüber hinaus "mit umfassenden Programmen" den Gesundheitssektor in 15 Ländern, so die Regierung.

Bei der Malariabekämpfung sei Deutschland zum Beispiel in den Partnerländern Indonesien und Vietnam erfolgreich. Insgesamt erkranken laut Antwort jährlich zwischen 350 und 500 Millionen Menschen an einer Malariainfektion. Die Sterberate liege bei einer Million Menschen pro Jahr. Am stärksten betroffen sei Afrika mit 90 Prozent der Todesfälle. Weltweit steige auch die Zahl der

Neuinfektionen bei Tuberkulose. Täglich sterben daran 5.000 Menschen daran. "Die weltweit am stärksten betroffenen Regionen sind Afrika südlich der Sahara und Asien, wo 80 Prozent der Tuberkulose-Erkrankten leben", so die Regierung weiter.

Die Chance, dass die so genannten Millenniumsentwicklungsziele (MDG) der Vereinten Nationen zur Armutsbekämpfung und Entwicklung der armen Länder bis 2015 weltweit erreicht werden, beurteilt die Bundesregierung skeptisch. Die MDGs wurden im Jahr 2000 von 189 Staaten beschlossen. Drei von acht der Vorgaben betreffen die Gesundheit der Weltbevölkerung: Senkung der Kindersterblichkeit, Verbesserung der Gesundheit von Müttern und die Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderen übertragbaren Krankheiten.

Regional ist die Verwirklichung der MDGs aus Sicht der Regierung sehr unterschiedlich zu beurteilen. Es gebe zwar eindeutige Fortschritte und Erfolge in Teilbereichen, wie in bestimmten Ländern und Regionen, trotzdem sei die Erreichung der Ziele im Gesundheitssektor aber gefährdet. Dies betreffe vor allem Afrika südlich der Sahara, aber auch andere Regionen. Gründe für diese Unterschiede sieht die Regierung in Armut und extremer Ungleichheit der Einkommensverteilung auch innerhalb von Ländern, die wirtschaftlich schnelle Fortschritte verzeichnen. Positiv bewertet die Regierung "das gestiegene Engagement der afrikanischen Regierungen", darunter den Maputo-Aktionsplan zur reproduktiven Gesundheit vom September 2006. Problematisch sei die Finanzierbarkeit von Gesundheit. 1,3 Milliarden Menschen hätten weltweit keinen Zugang zu adäquaten und bezahlbaren Gesundheitsleistungen. Daher sei Krankheit in Entwicklungsländern einer der häufigsten Gründe für Armut. Jährlich stürzen mehr als 100 Millionen Menschen über zu hohe Ausgaben im Krankheitsfall in Verarmung, schreibt die Regierung unter Berufung auf Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation.