ERP-Wirtschaftsplan für 2008 umfasst 363 Millionen Euro

Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Der ERP-Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 hat ein Volumen von 363 Millionen Euro, wie aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans ( 16/6565) hervorgeht. In diesem Jahr, bevor der Bundestag die Neuordnung des ERP-Sondervermögens beschlossen hatte, beläuft sich das Volumen noch auf 4,78 Milliarden Euro. Unter anderem wurden aus dem Sondervermögen 2 Milliarden Euro an den Bundeshaushalt abgeführt.

Das ERP (European Recovery Program) geht auf den Marshallplan der Nachkriegszeit und auf die Förderung des Wiederaufbaus in Europa zurück. Von den 363 Millionen Euro des Wirtschaftsplans entfallen 355 Millionen Euro auf Investitionen, 6,2 Millionen Euro auf Zuweisungen und Zuschüsse und 1,8 Millionen Euro auf sächliche Ausgaben. Die Einnahmen teilen sich auf in 345,4 Millionen Euro aus Vermögenserträgen und -entnahmen sowie 17,6 Millionen Euro aus Zinsen, Tilgungen und Rückflüssen. Aus ERP-Mitteln wird die Zinsbegünstigung von Darlehen und Beteiligungskapital für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, vor allem des Mittelstandes, sowie für Freiberufler mit einem Volumen von rund 4 Milliarden Euro finanziert. Davon entfallen 1,45 Milliarden Euro auf Investitionen in die Umwelt und die Energieeinsparung, eine Milliarde Euro auf Innovationsförderung, 650 Millionen Euro auf Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierungen, 450 Millionen Euro auf Vorhaben in regionalen Fördergebieten, 280 Millionen Euro auf mittelständische Bürgschaftsbanken sowie auf die Refinanzierung privater Kapitalbeteiligungsgesellschaften und Beteiligungsfonds und schließlich 170 Millionen Euro auf die Exportfinanzierung. Der ERP-Wirtschaftsplan wird im Wesentlichen von der KfW-Bankengruppe sowie den Hausbanken der geförderten Unternehmen umgesetzt.

Darüber hinaus werden aus dem ERP-Vermögen auch Stipendienprogramme gefördert. So soll das Stipendienprogramm für Studenten aus mittel-, ost- und südosteuropäischen Ländern im nächsten Jahr 1,04 Millionen Euro erhalten, um damit Studenten der Wirtschaftswissenschaften einen Studienaufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. 830.000 Euro sind für das ERP-Stipendienprogramm USA vorgesehen, mit dem jungen deutschen postgraduierten Wissenschaftlern die Möglichkeit gegeben wird, ihre Ausbildung an einer führenden Hochschule in den USA fortzusetzen. 210.000 Euro soll das McCloy Academic Scholarship Program erhalten. Finanziert werden können den Angaben zufolge auch Ausgaben für Lehr- und Lernmaterial an Universitäten in Mittel-, Ost und Südosteuropa, der befristete Aufenthalt deutscher Hochschullehrer an Universitäten dieser Länder sowie Ausgaben für die Evaluierung und die Stipendiatenauswahl der genannten Stipendienprogramme. Bis zu 520.000 Euro entfallen auf ein deutsch/jüdisch-amerikanisches Begegnungsprojekt, mit dem jungen amerikanischen Juden und Multiplikatoren die Möglichkeit gegeben wird, sich an Ort und Stelle ein Bild über die Situation im heutigen Deutschland und über das Verhältnis zu den jüdischen Mitbürgern zu machen.