Linke nimmt volkswirtschaftliche Kosten der Atomenergie ins Visier

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach den volkswirtschaftlichen Kosten der Atomenergie erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/9935). Dabei müssten auch die direkten und indirekten Subventionen und die Kosten berücksichtigt werden, die vom Staat oder von der Gesellschaft insgesamt zu tragen seien, schreiben die Abgeordneten. Die Regierung soll mitteilen, wie viel Geld die öffentliche Hand seit 1949 für die kerntechnische Forschung in den Forschungszentren Jülich, Karlsruhe, PTB Braunschweig, GKSS Geesthacht, Hahn-Meitner-Institiut Berlin, TU München (Garching), Institut für Kernchemie Mainz und GSF Neuherberg übernommen hat. Gefragt wird auch, welche Kofinanzierungen in Forschung und Lehre es zwischen öffentlicher Hand und Atomindustrie gibt und wie hoch die Rückbau- und Endlagerkosten für Forschungsreaktoren sind, die die öffentliche Hand bis Ende 2007 übernommen hat. Unter anderem interessieren sich die Abgeordneten darüber hinaus für die Kosten des gescheiterten Projekts der Wiederaufbereitungsanlage im bayerischen Wackersdorf und für das Atommülllager Asse II. Auch über die Bundesbürgschaften für Exportkredite für Atomanlagen, die die Regierung über die Hermes-Kreditversicherung bisher an die Exporteure auszahlen musste, verlangt die Fraktion Auskunft.