ISAF (Afghanistan)
Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde vom Bundestag erstmals am 22. Dezember 2001 gebilligt. Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte auf Antrag der Bundesregierung am 16. Oktober 2008. Das derzeitige Mandat ist bis zum 13. Dezember 2009 gültig. Die Mandatsobergrenze liegt momentan bei 4 500 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider.
Zusätzlich hat der Deutsche Bundestag am 2. Juli 2009 der Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS (Airborne Warning and Control System) im Rahmen der ISAF-Mission zugestimmt. Das Mandat ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet, gilt aber nur, solange ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorliegt. Die personelle Obergrenze liegt beim AWACS-Mandat momentan bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider.
Aktuelles Mandat
- Antrag der Bundesregierung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) vom 17.06.2009 (Drs. 16/13377)
- Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung (Drs. 16/13597)
- Beschluss des Deutschen Bundestages zum Antrag der Bundesregierung (Plenarprotokoll der 230. Sitzung vom, 02.07.2009, S. 152ff)