Umwelt. Einstimmig hat der Bundestag am 19. Januar einen Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 16/38) verabschiedet, mit dem das Abkommen zur Erhaltung der Kleinwale in Nord- und Ostsee vom 31. März 1992 (ASCOBANS) geändert werden soll. Er schloss sich dabei einer Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ( 16/389) vom Vortag an. Die Änderung des Abkommens sieht vor, das ASCOBANS-Gebiet erheblich auszuweiten. Dem räumlichen Geltungsbereich sollen große Seegebiete westlich von Großbritannien, um Irland und westlich von Frankreich, Portugal und Spanien hinzugefügt werden, um die Lebenssituation der Kleinwale zu verbessern. Die Fraktionen im Umweltausschuss waren sich darin einig, dass diese Ausweitung der Schutzzone einen positiven Schritt darstellt. Die CDU/CSU betonte, Deutschland habe bislang eine Vorreiterrolle beim Schutz der Kleinwale inne gehabt und solle diese auch künftig fortsetzen. Die Fraktion Die Linke wies darauf hin, man habe ernsthafte Hinweise auf einen Rückgang der Population der Schweinswale. Die Bundesregierung habe den Auftrag, noch mehr als bisher zu tun, um diese Entwicklung aufzuhalten.