Inneres. Sprache, Schrift und Identität sind Schlüssel zur Integration, betont die FDP in einem Antrag zur Verbesserung der Integrationskurse für Menschen mit Migrationshintergrund ( 16/2092). Da Deutschland seit Jahrzehnten Zuwanderungsland sei und bleiben werde, müsse die Integrationspolitik klare Ziele benennen.

So seien Zuwanderern gleiche Bildungs- und Berufschancen zu gewähren und sie müssten umfassend am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben beteiligt werden. Andererseits sollen Migranten bereit sein, sich den Verpflichtungen und Anforderungen zur Integration zu stellen und aktiv teilzunehmen. Der Wille zur Integration erfordere es, die deutsche Sprache zu erlernen und die Grundwerte der Verfassung- und Rechtsordnung zu akzeptieren.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Verbesserung der Integrationskurse unter Beachtung bestimmter Eckpunkte neu zu gestalten. So solle das Kursangebot bedarfsgerecht differenziert werden. Dabei seien Angebote für Jugendliche, Frauen oder Eltern möglichst passgenau auf die jeweilige Lebenssituation zuzuschneiden.

Während Analphabeten oder Menschen mit einer anderen Schriftsprache entsprechende Vorschaltangebote benötigten, sollten "Schnelllerner" und erfolgreiche Kursabsolventen gezielter gefördert werden können. Das Angebot der Anbieter von Sprachkursen müsse besser abgestimmt werden, um Leistungen verbindlich und vergleichbar zu zertifizieren. Darüber hinaus seien Integrationsangebote und berufsbezogene Sprachförderung zu verzahnen, Jugendangebote auszubauen und in Eltern- und Frauenkursen familien- und frauenspezifische Themen aufzugreifen. Die FDP erklärt, eine bessere Kursqualität sei nur zu realisieren, wenn die Rahmenbedingungen für die Veranstalter der Kurse verbessert würden. So solle eine höhere Finanzausstattung die "nachholende Integration" von länger in Deutschland lebenden Migranten ermöglichen.

Der den Trägern bisher gezahlte Stundensatz von 2,05 Euro sei angesichts der hohen Anforderungen sowie der erforderlichen Personal- und Sachkosten zu knapp bemessen. Vielmehr müsse der Stundensatz pro Teilnehmer auf mindestens 3 Euro und für Alphabetisierungsangebote noch höher angehoben werden.

Zu ändern seien schließlich auch die Bedingungen für die Teilnahme der Betroffenen. So sei eine möglichst zügige Kursteilnahme sicherzustellen, um Neuzuwanderern die Eingewöhnung zu erleichtern. Verbessert werden müsse auch die begleitende Kinderbetreuung bei Kursen, um vor allem Frauen nicht an der Teilnahme zu hindern.

Ebenso müsse der bisher geltende Eigenbetrag von einem Euro pro Kursstunde - entsprechend 630 Euro pro Kurs - für geringer Verdienende verringert werden. Gleichzeitig tritt die Fraktion dafür ein, dass eine erfolgreiche Kursteilnahme honoriert wird - durch Vergünstigungen bei der Niederlassungserlaubnis oder bei den Voraussetzungen für die Einbürgerung. Dagegen sollten bei einer Verweigerung oder Verletzung der Teilnahmepflicht sozialrechtliche Sanktionen konsequenter angewendet werden.