Wehrbericht
Mehr Beschwerden von Soldaten
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), kritisiert in seinem Jahresbericht 2006 ( 16/4700 ) die Organisation der Kongo-Mission der Bundeswehr. Mit "Unverständnis" und "Empörung", so schreibt Robbe, habe er bei seinem Besuch des deutschen Einsatzkommandos in Kinshasa (Kongo) und Libreville (Gabun) die "teilweise unzumutbare Unterbringung" der Soldaten zur Kenntnis nehmen müssen.
Die bereits in der Vorbereitungsphase gemeldeten "erheblichen Schwächen" des mit der Errichtung der Lager beauftragten "und in jeder Hinsicht überforderten" Privatunternehmens seien nicht rechtzeitig kompensiert worden. Diese gravierenden Mängel könnten nicht als "Ausreißer" abgetan werden, den Hinweis auf fehlende Haushaltsmittel könne er nicht akzeptieren. "Im Übrigen sind es Mängel, bei denen ich mich fragen muss, ob sich die verantwortlichen Planungs- und Entscheidungsträger die alltägliche Einsatzrealität ihrer Soldaten hinreichend vor Augen geführt haben", schreibt Robbe in seinem Bericht.
Robbe dankt in seinem Bericht ausdrücklich den mehr als 9.000 Soldatinnen und Soldaten, die im Jahr 2006 in den verschiedenen Auslandsmissionen der Bundeswehr eingesetzt wurden. Insgesamt seien durch die Kontingentwechsel mehr als 200.000 Soldaten zu Auslandseinsätzen abkommandiert worden. Nach seiner Einschätzung bewältige die Truppe ihre "anspruchsvollen und teilweise gefährlichen" Aufgaben in "hervorragender Weise".
Im vergangenen Jahr sind nach Auskunft Robbes insgesamt 5.918 Eingaben und Beschwerden aus der Truppe bei ihm eingegangen. Dies entspricht einer Zunahme von 5,7 Prozent im Vergleich zu 2005 (5.601 Eingaben). Der Wehrbeauftragte kündigt an, dass er weiterhin die Heimatstandorte der Bundeswehr grundsätzlich nur unangemeldet besuchen werde. Dies verschaffe ihm einen "unverfälschten und unmittelbaren" Eindruck von der Situation vor Ort. Zudem werde er mindestens einmal im Jahr die jeweiligen Truppenkontingente im Ausland besuchen.