FAMILIE

Turbulent ging es am 27. April zum Abschluss der Sitzungswoche zu: Bis dahin hatten die Parlamentarier den Bundeswehreinsatz im Sudan beschlossen und kontrovers über die Themen Nichtraucherschutz und Mindestlohn debattiert. Abschließend waren jeweils 30 Minuten Debatte zu den Themen Kinderbetreuung und Finanzierung des Transrapids in München vorgesehen.

Doch dazu kam es nicht. Denn Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) beendete die Sitzung frühzeitig: Der Bundestag war, wie sich beim Hammelsprung herausgestellt hatte, nicht beschlussfähig, eine ordnungsgemäße Abstimmung über die Oppositionsanträge ( 16/453 , 16/552 , 16/1673 , 16/5114 ) zur Kinderbetreuung daher nicht möglich.

Der Hammelsprung war nötig, weil die Grünen mit Verweis auf die Brisanz und Aktualität des Themas Kinderbetreunng Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) herbeizitieren wollten, die sich vom Parlamentarischen Staatssekretär Hermann Kues (CDU) vertreten ließ. Mit deutlicher Mehrheit wurde der Grünen-Antrag abgelehnt, nebenbei aber festgestellt, dass weniger als 300 Abgeordnete anwesend waren. Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.

Beim Hammelsprung müssen alle Abgeordneten den Saal verlassen. Bei der Rückkehr werden die einzelnen Stimmen gezählt. Während der Abstimmung sorgten vier Demonstranten für Unruhe: Sie warfen Zettel von der Besuchertribüne und kletterten ins Plenum. Auf einem Transparent war zu lesen: "Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar."