TECHNOLOGIEINSTITUT

Der Industrieausschuss des Europaparlaments hat sich für die Gründung eines Europäischen Technologieinstituts (ETI) ausgesprochen. Ziel der neuen Einrichtung ist es, eine Verbindung zwischen dem Hochsuchulen, Forschungseinrichtungen und dem Innovationsbereich zu schaffen. Das Budget des ETI ist für die ersten sechs Jahre mit 2,4 Milliarden Euro veranschlagt - teilweise aus staatlicher Finanzierung, teilweise aus privaten Zuschüssen. Der EU-Haushalt soll dafür 308,7 Millionen Euro kommen. Das Parlament hat vorgeschlagen, dass in einer Pilotphase zunächst zwei oder drei der geplanten Netzwerke aus Universitätsabteilungen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen und anderen Partnern (KICs) gebildet werden. Später sollen es bis zu sechs solcher Strukturen sein, die vom Verwaltungsausschuss des EIT zusammengestellt werden.

Im Gegensatz zum Vorschlag der Kommission will das Parlament, dass die KICs nicht an die Weisungen des Verwaltungsausschusses gebunden sind.

Da die Mittel für das ETI in der Finanzplanung für die Jahre 2007 bis 2013 nicht eingestellt wurden, möchte die Kommission auf die Flexibilitätsreserve oder Geld aus dem Topf für Wachstum und Beschäftigung zugreifen. Die Abgeordneten schlagen stattdessen vor, nicht verbrauchte Gemeinschaftsmittel einzusetzen oder ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank in Anspruch zu nehmen.

Die Grünen kritisierten den geplanten Gemeinschaftszuschuss als zu niedrig. Der Vorschlag würde bedeuten, dass die Wissens- und Innovationsgemeinschaften sich auf langwierige Antragsprozeduren für bereits existierende Gemeinschaftsprogramme einlassen müssten, kritisierte die grüne Abgeordnete Rebecca Harms. Im September soll im Plenum über den Vorschlag der EU-Kommission abgestimmt werden.