Die Helsinki Kommission (Helcom) ist eine zwischenstaatliche Organisation, die die Meeresumwelt des Ostseegebietes vor allen möglichen Verschmutzungen und Schadstoffquellen schützen soll. Ihre Arbeit basiert auf einer engen Kooperation zwischen den Regierungen der Anrainerstaaten Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, Russland und Schweden sowie der Europäischen Union.

Die Helsinki Kommission trifft sich jährlich, von Zeit zu Zeit werden zusätzlich Treffen auf Ministerebene organisiert. Die Helcom erstellt einstimmig Empfehlungen zum Schutz der marinen Umwelt, die von den Regierungen der beteiligten Länder in nationale Programme und Gesetze umgesetzt werden müssen. Der Vorsitz der Kommission rotiert alle zwei Jahre zwischen den beteiligten Ländern. Die Abfolge richtet sich nach der alphabetischen Reihenfolge der Ländernamen in englischer Sprache. Seit Juli 2006 hat Polen den Vorsitz inne. Die Struktur der Helcom bilden das unterstützende Sekretariat, die regulären Versammlungen der Helsinki Kommission, die Delegationsleiter sowie fünf Arbeitsgruppen.

Zu den Aufgaben der Helsinki Kommission zählen die Überwachung und Umsetzung des 1988 verabschiedeten Ministerbeschlusses, der insbesondere zum Ziel hat, die organische Verschmutzung um 50 Prozent zu reduzieren.

Das 1990 beschlossene Programm "Joint Comprehensive Environmental Action Programme" (JCP) regelt unter anderem die Eliminierung und Überwachung der 132 größten Schadstoffquellen im Einzugsgebiet der Ostsee und wird ebenfalls durch die Helcom überwacht.

Bei der "Convention on the Protection of the Marine Environment of the Baltic Sea Area" - besser bekannt als Helsinki Konvention - erfüllt die Helcom die Rolle eines Koordinators. Diese Konvention ist eine Übereinkunft zum Schutz der marinen Umwelt des Ostseegebietes. Sie wurde 1992 von allen Anrainerstaaten unterzeichnet und trat am 17. Januar 2000 in Kraft.

In Deutschland ist das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie für die Umsetzung der Helsinki Konvention zuständig. Die Durchführung des Überwachungspro-gramms zum Schutz der Ostsee auf hoher See hat es dem Institut für Ostseeforschung in Warnemünde übertragen.

Veränderte Bedingungen

Gegründet wurde die Helsinki Kommission bereits 1974. Sie erwirkte gemeinsam mit den damaligen sieben Ostsee-Anrainerstaaten (Dänemark, Bundesrepublik Deutschland, Deutsche Demokratische Republik, Finnland, Polen, Schweden, Sowjetunion) erste Überwachungs- und Schutzmaßnahmen. Nach dem Wegfall des Eisernen Vorhangs veränderten sich sowohl die Zusammensetzung der Anrainerstaaten als auch die umweltpolitischen Notwendigkeiten. Dem trugen die Helcom-Vertragsparteien mit der Ausarbeitung und Verabschiedung der aktuellen Helsinki Konvention von 1992 Rechnung. Deren Umsetzung sowie die Struktur und Arbeitsweise der Kommission stehen unter dauerhafter Kontrolle, um nötigenfalls an veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden zu können. So hat sich die im Juni 2003 in Bremen auf Ministerebene durchgeführte Kommissionssitzung mit den Themen Umweltauswirkungen der Schifffahrt, Eutrophierung, Meeresnaturschutz und Biodiversität, zukünftige Umsetzung und Überwachung des Internationalen Ostseeaktionsprogramms (JCP) und dem Umsetzungsstand des Übereinkommens beschäftigt.

Mit der EU-Erweiterung fiel der Kommission ab Mai 2004 auch die Aufgabe zu, für eine gleichberechtigte Partnerschaft aller Helcom-Vertragsparteien Sorge zu tragen. Dies gilt insbesondere für die Einbindung der Russischen Föderation, welche als einziger Ostsee-Anrainer nicht EU-Mitgliedstaat ist. Deshalb ist die Umsetzung der seit Oktober 2005 im Entwurf vorliegenden EU-Meeresstrategierichtlinie in einen regionalen Aktionsplan von besonderer politischer Brisanz. Denn die Russische Föderation kann rechtlich nicht zur Umsetzung der zukünftigen EU-Richtlinie herangezogen werden und möchte sich auch nicht politisch dazu verpflichtet sehen. Entscheidend ist daher, dass alle Ostsee-Anrainer einschließlich der Russischen Föderation als gleichberechtigte Partner im Rahmen der Helcom ein gemeinsames Aktionsprogramm zur Verbesserung der Meeresumwelt des Ostseegebiets erarbeiten. Der "Helcom Baltic Sea Action Plan" soll während einer Ministerkonferenz im Herbst 2007 verabschiedet werden.