Untersuchungsausschus

Dieser Moment darf als eines der exquisiteren Erlebnisse des Untersuchungsausschusses gelten. Die geheimnisvolle Zeugin hat sich von Kopf bis Fuß in Schwarz gehüllt, nur die Augen bleiben frei. Der Vorsitzende Siegfried Kauder (CDU) teilt mit, dass zuvor die Identität der Frau überprüft worden ist. Doch dann entfleucht die Gattin Mohammed Haydar Zammars schon nach wenigen Minuten wieder. Sie macht von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch, da sie ihren Mann nicht zu belasten braucht: Das im Oktober 2001 gegen den Deutsch-Syrer wegen des Verdachts terroristischer Aktivitäten im Vorfeld der Attentate vom 11. September 2001 eröffnete Verfahren ist noch nicht eingestellt.

So bleibt unklar, ob Rabab Bahanoui etwas zur Aufhellung der mysteriösen Geschehnisse Ende 2001 hätte beisteuern können. Zammar, gegen den hierzulande die Verdachtsmomente nicht für einen Haftbefehl ausreichten, wurde im Dezember jenes Jahres mutmaßlich auf Betreiben der US-Geheimdienste in Marokko festgenommen und nach Syrien gebracht, wo er seither hinter Gittern sitzt.

Ausführlich erläutert Gregor Forschbach den Abgeordneten, dass nach seinem Eindruck das marokkanische Innenministerium und die diplomatische Vertretung der USA Informationen über die Mitte Dezember 2001 zunächst noch als Eventualität im Raum stehende Festnahme Zammars zurückhielten. Die Botschaft, so deren damaliger Leiter der Konsularabteilung, habe amtlicherseits nie eine Bestätigung für die Verhaftung erhalten, und mangels konkreter Hinweise habe man nicht nachhaken können.

Die Frage, was deutsche Stellen über die Festnahme Zammars wussten oder nicht, ist zentral für den Prüfauftrag des Ausschusses: Das Gremium soll herausfinden, ob hiesige Behörden in die illegale Verschleppung des deutschen Staatsbürgers involviert waren und etwa dessen Transport aus Marokko nach Syrien durch rechtzeitiges Intervenieren hätten verhindern können.

Mehrere Abgeordnete verweisen auf einen Medienbericht mit Zitaten aus dem regierungsinternen E-Mail-Verkehr jener Zeit. Danach soll Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier noch während der Inhaftierung Zammars in Marokko etwas über den Deutsch-Syrer erfahren haben, wenn auch eventuell ohne Details. Und laut einer anderen E-Mail hat sich für die Konsularabteilung der Botschaft in Rabat die Frage gestellt, ob man sich gegenüber den "US-Kollegen" im Fall der zunächst unbestätigten Festnahme Zammars nicht aus "übergeordneten Gründen" auf die bisherigen Nachforschungen beschränken solle. Was es damit genau auf sich hat, erfährt die Öffentlichkeit indes nicht: Zu den E-Mails wird Forschbach hinter verschlossenen Türen befragt. Kauders Begründung: Auch ein in Medien zitierter geheimer Vorgang bleibe geheim.