RÜSTUNGSgÜter
Export im Wert von 1,3 Milliarden Euro
Deutschland hat im Jahr 2006 Kriegswaffen im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert. Im Jahr zuvor waren es noch Waren im Wert von 1,6 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2006 ( 16/8855) hervorgeht. Der Anteil der Ausfuhren in EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Länder habe sich wie 2005 auf etwa 64 Prozent belaufen. Der Anteil der klassischen Entwicklungsländer an den Ausfuhren sei 2006 von 12,6 Prozent im Vorjahr auf etwa 1,5 Prozent deutlich zurückgegangen.
Für Rüstungsgüter insgesamt sind dem Bericht zufolge Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von etwa 4,2 Milliarden Euro erteilt worden, was dem Wert des Jahres 2005 entspricht. 72,5 Prozent seien auf EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Länder (2005: 61 Prozent) und 27,5 Prozent auf andere Länder (2005: 39 Prozent) entfallen. Den Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und Nato-Partnern belief sich den Angaben zufolge auf etwa 3,5 Milliarden Euro (2005: 2 Milliarden Euro).
Mehr als 80 Prozent des Werts der Genehmigungen für Exporte in Entwicklungsländer seien auf Pakistan (36 Prozent), Indien (29 Prozent), Brasilien (7,1 Prozent), Jordanien (5,6 Prozent), Thailand (5 Prozent) und Ägypten (4 Prozent) entfallen. 89 Anträge auf Genehmigung von Rüstungsausfuhren sind laut Regierung abgelehnt worden. Den Gesamtwert der abgelehnten Rüstungsexporte gibt die Regierung mit 10,3 Millionen Euro an. Darin nicht enthalten seien Anträge, die wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" wieder zurückgezogen wurden.