SPD

Streit um Wolfgang Clement und Andrea Ypsilanti: Die SPD füllt das politische Sommerloch mit ihren Themen. Zumindest im Fall des vom nordrhein-westfälischen SPD-Schiedsgerichts mit einem Parteiausschluss bedachten Ex-Superministers Wolfgang Clement zeichnet sich eine Entspannung der Lage ab. Clement, der gegen den Ausschluss vor der Bundesschiedskommission der SPD klagen will, sagte zu seinem umstrittenen Zeitungskommentar vor der hessischen Landtagswahl: Es tue ihm leid, "wenn sich hessische Parteifreunde möglicherweise in ihren Gefühlen verletzt und durch den Zeitpunkt meines Kommentars im Stich gelassen fühlten". Der 68-Jährige will aber auf jeden Fall in der SPD bleiben: "Ich bin Sozialdemokrat. Und ich bleibe Sozialdemokrat."

Keine Entschuldigung

Eine Entschuldigung lehnte der Politiker jedoch ab: "Warum soll ich mich entschuldigen?" Auch seinen Kommentar wolle er nicht zurückziehen. Clement hatte der hessischen SPD unterstellt, im Endeffekt aus Kohle- verstromung und der Kernenergie aussteigen zu wollen. Deshalb hatte er zur Landtagswahl appelliert: "Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann - und wem nicht." Er habe damit "nicht zur Nicht-Wahl der SPD aufgerufen", stellte Clement fest.

Die Einlassungen Clements wurden von der Bundes-SPD und dem hessischen Landesverband wohlwollend aufgenommen, so dass der Weg zu einer gütlichen Einigung gangbar erscheint. Parteichef Kurt Beck sagte, für ein gedeihliches Miteinander sei es wichtig, aufeinander zuzugehen. Die Hessen-SPD sprach von einem "wichtigen Schritt, den Konflikt beizulegen". Beck kann jetzt darauf hoffen, ein schwieriges Sommerthema los zu werden.