Priska Hinz (Herborn), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Staatsministerin a. D., Erzieherin
1974 Realschulabschluss. Fachschule für Sozialpädagogik in Limburg, 1977 Abschluss als Erzieherin.
Erzieherin im Kinderheim. Leiterin einer Kindertagesstätte. Mitarbeiterin in der Landtagsfraktion der GRÜNEN in Hessen.
Mitglied im Förderverein Haus der Jugend in Herborn und im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung.
Mitglied von DIE GRÜNEN seit 1980, 1993 bis 1995 Mitglied im Landesvorstand Hessen. Kommunale Mandate im Stadtparlament Friedrichsdorf und im Kreistag Lahn-Dill, 1989 bis 1994 Stadtkämmerin und Sozialdezernentin in Maintal, 1985 bis 1989, 1995 bis 1998 und April 1999 bis 2005 Mitglied des Hessischen Landtags, dort 1985 bis 1987, 1995 bis 1998 und 2003 bis 2005 stellvertretende Fraktionsvorsitzende, 1999 bis 2000 Fraktionsvorsitzende; 1994 bis 1995 Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund, 1998 bis 1999 Ministerin für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit in Hessen.
Mitglied des Bundestages seit 2005; bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Wissenswertes
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Liebe Besucherinnen, liebe Besucher!
Auf dieser Seite möchte ich Ihnen kurz beschreiben, was mir persönlich am Herzen liegt und womit ich mich im Bundestag schwerpunktmäßig beschäftige. Weiterhin finden Sie hier Angaben zu meinen Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften.
Sie möchten noch mehr wissen über mich und meine politische Arbeit? Dann schauen Sie doch mal auf meiner Homepage vorbei. Auf Ihren Besuch freue ich mich!
Herzlichst
Ihre Priska Hinz
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Meine persönlichen Ziele
Der Lahn-Dill-Kreis ist zwar mein eigentlicher
Wahlkreis, dennoch bin ich als eine von fünf grünen
hessischen Bundestagsabgeordneten für die gesamte
Region Mittelhessen zuständig. Mittelhessen ist ein
attraktiver Standort: Für Unternehmen mit innovativen Ideen
und viele mittelständische Betriebe, die von der guten
sozialen und Verkehrsinfrastruktur profitieren. Aber auch die
Menschen, die hier leben und wohnen, wissen um die landschaftlichen
Vorzüge ihrer Region. Nachhaltiger, umweltverträglicher
und familienfreundlicher Tourismus zum Beispiel ist ein
großes Pfund, mit dem Mittelhessen in Zukunft verstärkt
wuchern sollte.
Dennoch hat Mittelhessen als eher ländliche Region
natürlich spezifische Bedürfnisse und auch Probleme. Es
ist mir ein großes Anliegen, diese Interessen oder manchmal
auch besonderen Schwierigkeiten in die Bundespolitik einzubringen
und konstruktive und tragfähige Lösungen für sie zu
finden.
Der Kontakt mit den Menschen meiner Region ist mir sehr wichtig. Sei es bei Gesprächen vor Ort, beim Besuch von Schulen, mittelständischen Unternehmen, Forschungs- oder sozialen Einrichtungen: Nur so finde ich heraus, wo der Schuh drückt, welche Probleme vor Ort bestehen und was die Bürgerinnen und Bürger über unsere Politik in Berlin denken.
Seit fast 25 Jahren engagiere ich mich nun schon für die GRÜNE Partei. Und damals wie heute war und ist es mir wichtig, dass Ökologie in allen Politikbereichen mitgedacht und verankert wird.
Ein weiteres Schlüsselwort ist für mich Bildungsgerechtigkeit: Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung – und jeder Mensch braucht Bildung. Von Kindesbeinen an bis ins hohe Alter. Für seine bestmögliche persönliche Entwicklung. Für seine soziale und ökonomische Basis. Für die Teilhabe an unserer Gesellschaft.
Und schließlich möchte ich junge Menschen für Politik und für demokratische Beteiligung begeistern. Ich will sie ermutigen, sich einzumischen, mitzugestalten und Teil eines Gemeinwesens zu werden, das für unsere Demokratie so lebensnotwendig ist.
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Arbeitsschwerpunkte im Bundestag
Als Sprecherin meiner Fraktion für Bildungs- und Forschungspolitik bilden diese beiden Themengebiete demnach auch meine Schwerpunkte.
In der Bildungspolitik setze ich mich in meiner täglichen Arbeit dafür ein, dass jeder Mensch eine gerechte Chance auf Bildung bekommt.
Das beginnt bei Bildungsangeboten im
Kindergarten, die für alle zugänglich
sein müssen. In der Schule brauchen unsere
Kinder zum einen mehr individuelle Förderung, zum anderen ist
eine viel bessere Qualität im Unterricht erforderlich, damit
mehr Kinder bessere Abschlüsse erreichen. Und egal, ob
später dann eine Entscheidung für Studium oder
Berufsausbildung fällt: Es muss ausreichend viele und
qualifizierte Ausbildungsplätze geben. Und
die Hochschulen benötigen eine viel bessere
Ausstattung, wenn sie unseren wissenschaftlichen Nachwuchs gut
ausbilden wollen.
Im Bereich Weiterbildung bedarf es eines
Konzeptes, damit Lebenslanges Lernen für alle möglich
wird. Bislang vernachlässigte Zielgruppen – wie z.B.
Alleinerziehende, gering Qualifizierte oder auch ältere
Menschen – sollten stärker durch Weiterbildungsangebote
in den Blick genommen werden.
Und schließlich (oder vielleicht auch zuallererst) brauchen
wir ein tragfähiges System der
Bildungsfinanzierung, die es allen Menschen
ermöglicht, ihr individuelles Optimum an Bildung zu
erreichen.
Bildungsverlierer kann sich unsere Gesellschaft nicht
leisten: Zu hoch ist der Preis, den wir zahlen
müssen, wenn wir Menschen ausgrenzen, sie abschreiben oder
ihnen den Zugang zu Bildung verwehren.
In der Forschungspolitik lautet die übergeordnete Frage für mich: Welche Verantwortung hat die Forschung gegenüber der Gesellschaft? Welche Verantwortung hat die Gesellschaft für die Forschung? Und was können Forschung und Wissenschaft beitragen, um zukünftige Herausforderungen zu erkennen und die zunehmend drängenden Menschheitsprobleme zu lösen?
Eine zukunftsfähige Forschung muss eine
Gesellschaft dazu befähigen können, mit den enormen -
auch gesellschaftlichen - Umbrüchen umzugehen, die zum
Beispiel der Klimawandel, Globalisierung, Technisierung oder der
demografische Wandel mit sich bringen.
Zukunftsfähige Forschung braucht eine ethische
Bewertung und muss von ergänzenden Untersuchungen
begleitet werden, die sich um Aspekte wie Monitoring, Vernetzung
oder Folgenanalyse kümmert. Auch Klima- und Ressourcenschutz
sind wichtige Kriterien, um Forschungsansätze auf ihren
ökonomischen, ökologischen und sozialen Nutzen hin zu
überprüfen.
Die Forschungspolitik auf Bundesebene
entscheidet darüber, welche Forschung öffentlich
gefördert werden soll. Und auch die Rahmenbedingungen für
die gesamte Forschung werden vom Parlament mitgestaltet und
beeinflusst.
Öffentlich geförderte Forschung kann zum
Beispiel Lücken schließen, die die kommerzielle
Forschung hinterlässt. Dabei sollte selbstverständlich
sein, dass die Ergebnisse der öffentlich geförderten
Forschung auch öffentlich zugänglich sind.
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Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte
Zum Ende der letzten Wahlperiode hatte der
Bundestag nach einer sechsmonatigen Debatte am 12. September 2005
eine Änderung der "Verhaltensregeln der Mitglieder des
Deutschen Bundestages" beschlossen. Gegen den damaligen
heftigen Widerstand von CDU und FDP.
Bei dieser Änderung ging es im Wesentlichen darum, dass alle
Abgeordneten ihre Nebentätigkeiten offen legen und auch
darüber Auskunft geben, wie viel sie neben ihrer
Abgeordnetendiät und der monatlichen Kostenpauschale
gegebenenfalls verdienen. Durch eine lediglich stufenweise
Veröffentlichung werden die Abgeordneten und ihr
persönliches Lebens- und Arbeitsumfeld dabei nach unserer
Auffassung ausreichend geschützt.
Nach der Wahl gab es dann vor allem aus den Reihen der FDP jede Menge Klagen gegen diese Änderung beim Bundesverfassungsgericht. Seitdem wurde die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten und -einkünfte verzögert. Wir Grünen waren und sind jedoch der Meinung, dass die geänderten Verhaltensregeln aktuell geltendes Recht darstellen und die Bürgerinnen und Bürger deshalb ein Recht auf die Offenlegung der Angaben haben.
Das Bundesverfassungsgericht hat all diese Klagen am 4. Juli 2007 abgewiesen und damit den Weg für die Veröffentlichung endlich frei gemacht.
Für meine Fraktion gilt: Niemand will die
Nebentätigkeit von Abgeordneten als Freiberufler, als
Unternehmer oder im Rahmen eines Autorenvertrages ins schiefe Licht
rücken. Es ist nicht anrüchig, wenn jemand neben dem
Mandat Geld verdient. Er soll es aber sagen und die Menschen in
unserem Land sollen es dann auch erfahren. Wer sein Geld wert ist,
der braucht das Licht der Öffentlichkeit nicht zu
fürchten.
An den veröffentlichten Angaben können die
Bürgerinnen und Bürger ablesen, welche ökonomische
Bedeutung eine eventuelle Tätigkeit neben dem Mandat für
den Abgeordneten hat. Und sie können sich im Einzelfall ein
Bild darüber machen, ob in bestimmten Debatten die Meinung
dieses Abgeordneten womöglich durch seine wirtschaftliche
Tätigkeit beeinflusst wird.
Ich finde, die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf zu erfahren, was wir nebenher tun und was wir dafür bekommen.
Deshalb lege ich hiermit offen, dass ich neben der Abgeordnetenentschädigung und der Kostenpauschale keine weiteren Einkünfte habe. Meine Mitgliedschaften im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung, im Vorstand der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft (DAFG) e.V.und im Förderverein Haus der Jugend in Herborn sind ehrenamtlich und werden nicht vergütet.
Informationen des Bundestages zu den Nebentätigkeiten
Informationen des Bundestages zu den Abgeordnetendiäten
Am Ende dieser Seite finden Sie nochmals meine nach dem Abgeordnetengesetz veröffentlichungspflichtigen Angaben.
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AnsprechpartnerInnen
-
in meinem Büro in Berlin:
Stephanie Palapies
Heito Aderhold
MArtin AlbaniPlatz der Republik 1
11011 Berlin
Unter den Linden 50, Raum 2059Fon (030) 227–74511
Fax (030) 227–76644
Mail priska.hinz@bundestag.de
-
in meinem Regionalbüro in Mittelhessen:
Knut Letzel
Christopher LenzWeißadlergasse 9
35578 WetzlarFon (06441) 2100-567
Fax (06441) 2100-858
Mail priska.hinz@wk.bundestag.de
Mitgliedschaften in Gremien des Bundestages
- Ordentliches Mitglied
- Stellvertretendes Mitglied
Veröffentlichungspflichtige Angaben
1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag
Mitglied des Hessischen Landtages, Wiesbaden
4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn,
Mitglied des Kuratoriums
Landkreis Lahn-Dill, Wetzlar,
Mitglied des Kreistages (bis 31.3.2006)
5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
Bildungsstiftung Butzbach, Hessen,
Mitglied des Stiftungsbeirates (bis 21.9.2006)
Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. (DAFG), Berlin,
Mitglied des Vorstandes
Für die Höhe der Einkünfte
sind nach den Verhaltensregeln die für eine Tätigkeit zu
zahlenden Bruttobeträge unter Einschluss von
Entschädigungs-, Ausgleichs- und
Sachleistungen zu Grunde zu legen. Unberücksichtigt
bleiben insbesondere Aufwendungen, Werbungskosten und sonstige
Kosten aller Art. Die Höhe der Einkünfte bezeichnet daher
nicht den wirtschaftlichen Gewinn aus einer
Tätigkeit oder das zu versteuernde Einkommen.
Zum Inhalt der Veröffentlichung vgl. im Übrigen auch die
"Hinweise zur Veröffentlichung der Angaben gemäß
Verhaltensregeln im Amtlichen Handbuch und auf den Internetseiten
des Deutschen Bundestages".