Die Perspektiven waren wie immer unterschiedlich: Während die Koalition die Bundesrepub
-lik im Kampf gegen HIV und Aids "auf einem guten Weg" verortete, bemängelte die Opposition die Anstrengungen als "unzureichend".

Der von der Regierung vorgelegte Aktionsplan zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit ( 16/4650 ) lege "zu viel Gewicht auf Prävention", so Karl Addicks (FDP). Die Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung von HIV/Aids um etwa ein Drittel auf 12,2 Millionen Euro "hätte früher kommen müssen". Der Plan wurde von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorekt-Zeul (SPD) vorgestellt. Sie sagte, die Bekämpfung der Krankheit sei "eine Aufgabe für jede neue Generation" - die Pandemie könne "die Stabilität ganzer Regionen" bedrohen und sei daher ein politisches, gesellschaftliches und wirtschaftliches Problem. Joachim Pfeiffer (CDU) betonte, Aids halte "die Welt im Würgegriff". Dabei auf Prävention zu setzen, sei wichtig. "Vorbeugen ist immer besser als heilen."

Gegen Scheuklappen bei der nötigen Prävention wandte sich der Grüne Volker Beck. Wer darüber spreche, müsse sich mit Sexualpraktiken und Realitäten des Drogengebrauchs auseinander setzen, die "für Sonntagsreden nicht geeignet" seien - dennoch müsse man die Themen offen diskutieren. Dazu gehöre unter anderem, die "menschenrechtswidrige Verfolgung Homosexueller" in vielen afrikanischen Staaten anzusprechen. Weltweit leben 40 Millionen Menschen mit dem HI-Virus. Allein in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr 2.700 Menschen neu infiziert - 200 mehr als noch 2004. Besonders hoch ist die Zahl der Neuinfektionen in Osteuropa und in den Entwicklungsländern. Deutschland will während der Ratspräsidentschaft mit der Bekämpfung der Krankheit einen gesundheitspolitischen Akzent setzen.

Während der Regierungs-Aktionsplan in den zuständigen Gesundheitsausschuss überwiesen wurde, stimmte der Bundestag einem Antrag der Koalition zu Maßnahmen der Aids-Bekämpfung ( 16/3615 ) zu. Anträge der Grünen ( 16/3616 ) und der FDP ( 16/3097 ) fanden keine Mehrheit. Angenommen wurde ein interfraktioneller Antrag zum Welt-Aids-Tag ( 16/3610 ). Die Abgeordneten folgten dabei Beschlussempfehlungen der zuständigen Ausschüsse ( 16/4111 , 16/4315 ).