Entwicklungshilfe

Deutschland soll aus Sicht der Koalitionsfraktionen seine globale Verantwortung für die Gesundheit in Entwicklungsländern stärker wahrnehmen. In einem Antrag ( 16/8884), den der Bundestag am 24. April zur weiteren Beratung in den Fachausschuss überwiesen hat, fordern CDU/CSU und SPD die Bundesregierung auf, sich für den Zugang aller Menschen zu Medikamenten einzusetzen. "Jährlich leiden und sterben viele Millionen Menschen an Krankheiten, die vermeidbar oder behandelbar wären", heißt es zur Begründung. Daher solle die Bundesregierung die Arzneimittelunternehmen zu alternativen Preisgestaltungen "ermutigen" und sich für verstärkte Forschung und den Ausbau von Produktionskapazitäten von lebensrettenden Arzneimitteln durch die Entwicklungsländer selbst einsetzen. Notwendig sei ein breites Spektrum von Plattformen einschließlich öffentlich-privater Partnerschaften, die die Forschung armutsbedingter, tropischer und vernachlässigter Krankheiten zum Ziel hat. Deutschland solle sich auch auf EU-Ebene und bei der Weltgesundheitsorganisation für die verstärkte Forschung stark machen. Weiter verlangt die Fraktion eine einfachere und kostengünstigere Handhabung von Lizenzverträgen für Unternehmen, die in Entwicklungsländern notwendige Medikamente herstellen wollen.

Der Bundestag debattierte auch über die Antwort der Bundesregierung ( 16/5378) auf eine Große Anfrage der FDP ( 16/3209) zur Gesundheit in Entwicklungsländern. Das Thema Gesundheit bilde einen Schwerpunkt der bilateralen und multilateralen deutschen Entwicklungszusammenarbeit, schreibt die Bundesregierung.