Es ist das Verdienst von Ursula von der Leyen, dass das Thema Familienpolitik wie kaum ein anderes in den Mittelpunkt gerückt ist. Doch die inhaltlichen Akzente, die die Familienministerin gesetzt hat, sind einseitig und weisen in die falsche Richtung.

Statt danach zu fragen, was Kinder für ein gedeihliches Aufwachsen brauchen und daran die familienpolitische Agenda auszurichten, stellt die CDU-Politikerin ein Familien-Leitbild auf, in dessen Mitte die doppelt erwerbstätigen Eltern als neuer Standard stehen. Dies ergänzt die schwarz-rote Prämisse aus dem Koalitionsvertrag, die Frauenerwerbsquote auf mehr als 60 Prozent zu steigern. Familienpolitik droht so zur Unterabteilung von Arbeitsmarktpolitik zu geraten.

Es ist daher kein Zufall, dass besonders Wirtschaftsvertreter das Elterngeld und den flächendeckenden Ausbau der Betreuungseinrichtungen begrüßen. Väter und Mütter werden so nämlich schneller dem Markt geben, was er verlangt: stets verfügbare Kräfte. Konsequenterweise erhält daher die Frau, die in den letzten zwölf Monaten vor der Geburt ihres Kindes nicht erwerbstätig war, nur ein Mindestelterngeld von 300 Euro, die akademische Spitzenverdienerin aber den Höchstsatz von 1.800 Euro.

Ein Betreuungsgeld für jene Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben, hat dagegen in diesem Familien-Leitbild keinen Platz. So wird in Deutschland auch weiter nicht honoriert, was Mütter und Väter für die Gesellschaft tun, wenn sie sich selbst um ihre Kinder kümmern.

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist es einzig Sache der Eltern, wie sie ihre Kinder betreuen. Der Staat hat bei dieser Entscheidung nichts verloren. Herstellen soll er Wahlfreiheit. Indem er die materielle Ausstattung von Eltern allein in eine Richtung lenkt, untergräbt er sie.