Zu Ausgabe 23 vom 2. Juni 2008 "Zank auf Wiedervorlage"
Zu Ausgabe 28 vom 7. Juli 2008 "Stimme im Hintergrund"
Der Autor schreibt, dass Stalin Berg-Karabach 1921 Aserbaidschan einverleibt hat. Das steht in krassem Widerspruch zu his-torischen Fakten. Die oberste regionale kommunistische Autorität, das Kaukasische Büro, entschied am 5. Juli 1921: "Im Hinblick auf die Unentbehrlichkeit der wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Berg- und Tal-Karabach und seiner ständigen Verbindungen mit Aserbaidschan hat Berg-Karabach in den Grenzen der Aserbaidschanischen Sozialistischen Sowjetrepublik zu verbleiben, versehen mit einer breiten regionalen Autonomie, mit der Stadt Schuscha als administrativem Zentrum innerhalb der autonomen Region." Es ist bekannt, dass Armenien Berg-Karabach und sieben umliegende Bezirke Aserbaidschans okkupiert und ethnische Säuberung verübt hat. Als Folge davon wurde in den okkupierten Gebieten ein illegales und separatistisches Regime durch Armenien installiert. Die Okkupation wurde von vielen Staaten der Welt, unter anderem auch von der Bundesrepublik Deutschland, anerkannt. Parviz Shahbazov, Botschafter der Republik Aserbaidschan, Berlin
Wodurch Überhangmandante entstehen, ist hinreichend bekannt, aber die Frage sollte doch die sein: Wieso haben wir seit der Wiedervereinigung solch einen enormen Zuwachs an Überhangmandaten? Waren es bei den elf Bundestagswahlen zwischen 1949 und 1987 lediglich 17 Überhangmandate, so hatten wir bei den fünf Bundestagswahlen ab dem Jahr 1990 bereits 56 Überhangmandate. Von diesen 56 entfielen 46 Mandate auf die fünf neuen Bundesländer. Das sollte den Parteien zu denken geben und der richtige Ansatz für die Lösung des Problems sein. Eine Partei, die Überhangmandate erringt und somit oberhalb ihres prozentualen Zweitstimmenanteils liegt, muss sich dieser Frage besonders stellen. Eine Änderung des Wahlverfahrens wäre zu überdenken, aber dann in grundlegender Art und nicht nur wegen einer kleinen Verhältnisverschiebung zwischen Erst- und Zweitstimme. Hans-Dieter Seul, Berlin
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